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UN-Ausschuss verabschiedet Resolution für Einschaltung von IStGH wegen Nordkoreas Menschenrechtsfrage

Write: 2016-11-16 08:43:49

Ein UN-Ausschuss hat eine Resolution verabschiedet, die eine Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea vorsieht.

Unter anderem wird gefordert, dass Machthaber Kim Jong-un für die Verstöße in seinem Land belangt wird.

Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung billigte am Dienstag die Resolution mit einer Abstimmung im Konsens. Damit wurde der Weg freigemacht für eine Verabschiedung durch die Generalversammlung im kommenden Monat. Eine von dem Ausschuss verabschiedete Resolution wird in der Vollversammlung nur selten abgelehnt.

Im Falle einer Verabschiedung wäre es das 12. Jahr in Folge, dass die UNO eine Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea verabschiedet. Das dritte Jahr in Folge wird gefordert, dass sich die Verantwortlichen in Nordkorea vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten sollen.

In der diesjährigen Resolution wird erstmals die nordkoreanische Führung direkt für Menschenrechtsverstöße in dem Land kritisiert. Es würden seit Jahrzehnten durch effektiv unter der Kontrolle der Führung stehende Institutionen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Beschlüssen der obersten Stellen verübt, heißt es in der Resolution.

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