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Südkoreas Kabinett billigt Abkommen mit Japan zu Militärinformationen

Write: 2016-11-22 08:28:39

Die südkoreanische Regierung hat ein Abkommen mit Japan zum Austausch von Militärinformationen gebilligt.

Das General Security of Military Information Agreement (GSOMIA) wurde am Dienstag auf einer Kabinettssitzung unter Leitung von Vizeministerpräsident Yoo Il-ho gebilligt. Die Unterzeichnung soll nach einer Genehmigung durch Präsidentin Park Geun-hye erfolgen.

Das Abkommen wird am Mittwoch in Seoul von Südkoreas Verteidigungsminister Han Min-koo und dem japanischen Botschafter in Südkorea, Yasumasa Nagamine, unterzeichnet. Das Abkommen wird dann sofort in Kraft treten, sollten beide Länder einander schriftlich mitteilen, dass die gesetzlichen Bedingungen im Inland für ein Inkrafttreten erfüllt seien.

Ein GSOMIA erlaubt den Austausch von vertraulichen Militärinformationen zwischen den Unterzeichnerstaaten und sieht Methoden für die Weitergabe von Informationen und die Verhinderung eines Durchsickerns von Daten vor. Unter dem Abkommen müssen Südkorea und Japan Informationen über Nordkoreas Atomwaffen und Raketen nicht mehr über den Umweg USA austauschen.

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