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Präsident Moon begnadigt über 5.000 Verurteilte

Write: 2019-12-30 12:56:05

Thumbnail : YONHAP News

Präsident Moon Jae-in hat vor dem Jahreswechsel über 5.000 Verurteilte begnadigt.

Von der Sonderbegnadigung profitieren Personen, die kleinere Straftaten begingen. Nutznießer sind Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen, Aktivisten sowie Politiker, die wegen Bestechlichkeit verurteilt wurden.

Nach Angaben des Justizministeriums würden insgesamt 5.174 Personen von der Entscheidung profitieren. Diese würden im Rahmen der Bemühungen um nationale Eintracht ab Dienstag wieder alle Rechte zurückerhalten.

Prominente Nutznießer sind der ehemalige Gouverneur der Provinz Gangwon Lee Kwang-jae, der frühere Superintendent von Seoul Kwak No-hyun und der frühere Präsident des Gewerkschaftsbundes KCTU Han Sang-gyun.

Lee, ein enger Vertrauter des früheren Präsidenten Roh Moo-hyun, hatte seinen Posten 2011 verloren. Er hatte sechs Monate Haft auf Bewährung wegen Bestechung bekommen.

Kwak musste sein Amt 2012 aufgeben, nachdem seine einjährige Haftstrafe wegen Bestechung bestätigt worden war. Er hatte im Wahlkampf einen Mitkonkurrenten bestochen, damit dieser zurücktritt. Gewerkschafter Han hatte 2015 drei Jahre Gefängnis wegen der Organisation einer illegalen Kundgebung bekommen.

Über 1.800 Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen, deren Zugang zum Öffentlichen Dienst und anderen Qualifikationen beschränkt war, werden von diesen Einschränkungen befreit.

Es war Moons dritte Sonderbegnadigung seit seinem Amtsantritt im Mai 2017.

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