ⓒKBS News

Südkorea und Japan hatten im November 2016 ihr bilaterales Abkommen über den Austausch von Militärinformationen (General Security of Military Information Agreement: GSOMIA) abgeschlossen. Das Abkommen erlaubt beiden Ländern, militärische Geheimnisse der zweiten oder einer niedrigeren Stufe nicht über den Umweg USA, sondern direkt miteinander auszutauschen. 

Das Abkommen gilt für ein Jahr. Sollte keine der beiden Seiten bis 90 Tage vor dem Vertragsende schriftlich eine Aufkündigung verlangen, verlängert sich das Abkommen automatisch. Die Aufkündigung erfolgt damit nicht gemäß einem komplizierten Verfahren, sondern unkompliziert durch eine schriftliche Mitteilung. 

Das Abkommen wurde vom damaligen südkoreanischen Verteidigungsminister Han Min-koo und dem japanischen Botschafter Yasumasa Nagamine in Südkorea unterzeichnet und in Kraft gesetzt. Das Abkommen besteht aus 21 Artikeln, die unter anderem die Stufe von austauschbaren Geheimnissen und die Methode zur Weitergabe vorsehen. Darüber hinaus sind Grundsätze für den Informationsschutz, der Personenkreis, dem die Einsicht in Informationen gewährt wird, Methoden zur Informationsvernichtung sowie Maßnahmen gegen einen Informationsverlust oder die Beschädigung festgelegt. 

Beide Länder können demnach militärische Geheimnisse austauschen, die nach den südkoreanischen Kriterien der zweiten Stufe oder einer niedrigeren entsprechen. Gemäß dem südkoreanischen Gesetz zum Schutz von Militärgeheimnissen werden Militärgeheimnisse abhängig von der Gefahr für die nationale Sicherheit im Falle eines Durchsickerns eingeteilt. Bei einer besonders großen Gefahr werden Informationen der ersten Stufe zugeordnet, bei einer eindeutigen Gefahr der zweiten Stufe. Bei einer ziemlich großen Gefahr werden Informationen der dritten Stufe zugeordnet. Geheime Militärinformationen sollen nach dem Abkommen über einen Kanal zwischen den Regierungen unter den Zuständigen ausgetauscht werden. Das heißt, dass die Regierungen beider Länder für die Sicherheit der Einrichtungen verantwortlich sein sollen, bei denen die betreffenden Informationen aufbewahrt werden. 

Das GSOMIA war bereits beim Abschluss umstritten. Auslöser des Streits waren Bedenken, ob die militärische Kooperation mit Japan angemessen ist, da das Land keine Reue über seine Aggressionen in der Vergangenheit zeigt. Anlässlich des aktuellen Konflikts wegen Japans Exportrestriktionen gegen Südkorea wurde gefordert, das Abkommen aufzukündigen. Jedoch ist auch die Meinung zu hören, nach der beide Seiten gleichermaßen von dem Abkommen profitieren. Wenn Südkorea keine militärischen Informationen aus Japan mehr erhalte, entstünde eine Lücke, heißt es. Eine solche Informationslücke ist nicht wünschenswert, weil die Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen und Raketen aktuell wieder zunimmt. 

Bei der Unterzeichnung des Abkommens hieß es aus Südkoreas Streitkräften, dass man sich davon die Verbesserung der Fähigkeit der Überwachung Nordkoreas und die Verbesserung der Qualität von Informationen über Nordkorea verspreche. Die jeweiligen Stärken beider Staaten würden Synergieeffekte erzeugen. Südkorea weist Stärken im Bereich bei Human Intelligence (HUMINT) auf, der Erkenntnisgewinnung aus menschlichen Quellen. Demgegenüber liegt Japans Stärke im Bereich von Informationen, die durch Spionage- und Detektionsgeräte gewonnen werden. Japan verfügt über verschiedene Systeme zur Informationsgewinnung, darunter Satelliten, Radare, Frühwarnflugzeuge und Seeaufklärer. Die von ihnen gesammelten Informationen über Nordkoreas U-Boot- und Raketenstützpunkte sowie U-Boot-gestützte ballistische Raketen sind für Südkorea sehr nützlich. 

Bei HUMINT-Informationen handelt es sich um Informationen, die durch menschliche Netzwerke gewonnen werden. Südkorea verfügt über viele Informationen, die von nordkoreanischen Flüchtlingen, durch HUMINT an der Grenze zwischen Nordkorea und China sowie durch Abhörmittel an der militärischen Demarkationslinie zwischen beiden Koreas gewonnen werden. Solche Informationen kann nur Südkorea bereitstellen, sie sind daher vorteilhaft für Japan. 

Die Aufkündigung des GSOMIA würde Japan deshalb hart treffen, für Südkorea wäre der Schaden nicht minder groß.