ⓒYONHAP News

Die USA haben nach ihrem Austritt aus dem INF-Abrüstungsvertrag einen Raketentest unternommen. Es wird befürchtet, dass nun ein Wettrüsten einsetzen könnte.

Das US-Verteidigungsministerium gab bekannt, am Sonntag erfolgreich einen bodengestützten Marschflugkörper getestet zu haben. Die USA planen zudem im November den Test einer ballistischen Mittelstreckenrakete. US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte erklärt, dass die USA Mittelstreckenraketen in Asien stationieren möchten.

Die USA kündigten unter anderem aus zwei Gründen den INF-Vertrag auf: Ein Grund war die Vertragsverletzung durch Russland, ein anderer Chinas Raketenentwicklung. Der INF-Vertrag verbietet, landgestützte Kurz- und Mittelstreckenraketen zu bauen, testen und stationieren. Davon sind ballistische Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern betroffen. Den Vertrag hatten die USA und die ehemalige Sowjetunion im Jahr 1987 unterzeichnet.

  

Raketen der in dem Vertrag geregelten Kategorie können im Falle eines Atomkriegs für Präventivschläge eingesetzt werden. Deshalb lag die wichtige Bedeutung der Unterzeichnung des Vertrags darin, dass beide Großmächte zur Zeit des Kalten Kriegs auf Präventivschläge verzichteten. Auf der Grundlage dieses Vertrags kamen die Öffnung der Sowjetunion und Osteuropas sowie die Beendigung des Kalten Kriegs zustande. Gemäß dem Vertrag wurden insgesamt 2.692 Kurz- und Mittelstreckenraketen vernichtet, 846 in den USA und 1.846 in der Sowjetunion. Die Entwicklung neuer Raketen dieser Kategorie wurde ebenfalls eingestellt.

Zum Beschluss des Austritts der USA aus dem INF-Vertrag führten russische Iskander-Raketen. Russland stationierte aus Widerstand gegen die europäische Raketenabwehr Iskander-Raketen unter anderem in Kaliningrad. Die Reichweite der Iskander-M beträgt nach Russlands Behauptung 415 Kilometer, deshalb liege keine Verletzung des INF-Vertrags vor. Die tatsächliche Reichweite wird jedoch auf 700 bis 800 Kilometer geschätzt. Der neue Marschflugkörper Iskander-K stellt zudem mit einer Reichweite von 1.500 Kilometern einen eindeutigen Verstoß gegen den Vertrag dar.

US-Außenminister Mike Pompeo erklärte daraufhin beim NATO-Außenministertreffen im Dezember 2018, dass die USA die Einhaltung des INF-Vertrags stoppen würden, solange Russland den Vertrag nicht auf vollständige und nachweisliche Weise erfülle. Danach erklärten die USA am 1. Februar 2019, die Umsetzung des INF-Vertrags einzustellen. Russland tat dasselbe am folgenden Tag. Nach einem sechsmonatigen Austrittsverfahren erfolgte der offizielle Austritt am 2. August, der INF-Vertrag wurde für beendet erklärt.

Hinter der Beendigung des INF-Vertrags steckt auch die Absicht, China in Zaum zu halten. China ist kein Unterzeichner des Vertrags und kann deshalb nach Belieben Raketen entwickeln. Dadurch fühlen sich die USA bedroht. Daher gilt es als selbstverständlich, dass der Pentagon-Chef die Bereitschaft erklärte, Mittelstreckenraketen in Asien zu stationieren. Der jüngste Test bedeutet, dass die USA Vorbereitungen hierfür gestartet haben.

Esper brachte am 3. August den Wunsch zum Ausdruck, bodengestützte konventionelle Mittelstreckenraketen in Asien einzusetzen. Als mögliche Standorte kamen Australien, Japan und Südkorea infrage, all diese Länder wiesen solche Spekulationen jedoch zurück. Esper sagte, er bevorzuge, dass der Schritt innerhalb von Monaten zustande komme. Es könnte jedoch mehrere Jahre dauern. Es wird erwartet, dass die USA ihren Plan für die Raketenstationierung in Asien vorantreiben werden, sollten relevante Entwicklungen in der Region berücksichtigt werden: Washingtons Versuch gemäß seiner Indo-Pazifik-Strategie, China in Schach zu halten, Nordkoreas Atom- und Raketenprogramme sowie Russlands Schwenk nach Osten. Der Plan der USA würde jedoch China, Russland und Nordkorea zur weiteren Aufrüstung bewegen und darüber hinaus Aufrüstungsbemühungen in Taiwan und Japan einleiten. Damit nimmt die Gefahr zu, dass sich Ostasien zum „Dickicht von Massenvernichtungswaffen“ entwickelt.