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Nordkorea

Nordkoreanische Arbeiterpartei unternimmt umfangreiche Personaländerungen

2017-10-12

Schritte zur Wiedervereinigung

Nordkoreanische Arbeiterpartei unternimmt umfangreiche Personaländerungen
Die Arbeiterpartei in Nordkorea hat am 7. Oktober, drei Tage vor ihrem Gründungstag, die zweite Plenumssitzung des siebten Zentralkomitees abgehalten. Das Plenum, das nur 17 Monate nach dem ersten im Mai des vergangenen Jahres stattfand, scheint eine gewisse Krisenstimmung im Land angesichts der strikten internationalen Sanktionen zu reflektieren. Der Experte Cha Du-hyun vom Asan-Institut für politische Studien, sagt zum Thema:

Am Plenum nehmen alle Mitglieder des Zentralkomitees teil. Die erste Sitzung wurde sofort nach dem siebten Parteikongress im vergangenen Jahr einberufen. Es ist eher ungewöhnlich, dass die nordkoreanischen Medien im Detail über die Entscheidungen beim zweiten Plenum berichteten. Es scheint, als ob das Land die Sitzung nutzte, um die innere Einheit und die Disziplin der Machtelite zu stärken. Angesichts der Verschärfung des Atomstreits berief Nordkorea das Treffen ein, um offensichtlich zu verhindern, dass sich unterschiedliche Ansichten in der Elite über die Außenpolitik, einschließlich der US-Politik, verbreiten.

Während der Sitzung wurden umfangreiche Personalveränderungen im Sinne der „Arbeiterpartei von Kim Jong-un“ vorgenommen:

Die Umbildung macht den Eindruck, als ob relative junge Funktionäre auf höhere Posten befördert wurden. Die bisherigen Mitglieder der Machtelite waren im Vergleich zur Situation in Südkorea und anderen Ländern schon sehr alt. Es ist schwer zu sagen, dass die Neuen wirklich jung sind, doch im Durchschnitt sind sie jetzt fünf bis sechs Jahre jünger. Nordkorea hat damit nach außen und innen einen Generationswechsel demonstriert.

Kim beförderte auch seine jüngere Schwester Kim Yo-jong auf den Posten eines wechselnden Mitglieds des Politbüros. Die Schwester, die bisher eher hinter den Kulissen gewirkt hatte, wurde bereits im Mai des vergangenen Jahres zum Mitglied des Zentralkomitees ernannt. Es wird vermutet, dass sie zusammen mit ihrem Bruder für die Staatsangelegenheiten verantwortlich ist:

Kim Yo-jong ist die jüngere Schwester von Kim Jong-un, dessen offizieller Titel Vorsitzender der Komission für Staatsangelegenheiten ist. Sie ist vermutlich 30 Jahre alt. Ihre Beförderung bedeutet, dass der Machthaber zu einer Zeit eine Blutsverwandte zu einer engen Beraterin macht, da die innere Solidarität gefördert werden muss. Das widerlegt Spekulationen, wonach die Kinder des früheren Machthabers Kim Jong-il getrennt sind, besonders nach dem Mord am Halbbruder von Kim Jong-un, Kim Jong-nam, in diesem Jahr.

Die US-Medien vermuten, dass Kim Jong-un durch die Beförderung der Schwester die Stellung der Familie gestärkt habe und einen Nachfolger für den Notfall bereithalte. Daneben hat auch die Beförderung des Vizevorsitzenden des Zentralkomitees der Partei, Choe Ryong-hae, große Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Choe ist der Sohn des bekannten Partisans Choe Hyon, der an der Seite des Republikgründers Kim Il-Sung gegen die japanischen Kolonialherrscher gekämpft hatte. Choe Ryong-hae galt bereits seit der Hinrichtung von Kim Jong-uns einflussreichem Onkel Jang Song-thaek als die Nummer zwei hinter dem Machthaber:

Die Gruppe der zweitmächtigsten Figuren in Nordkorea nimmt konkrete Formen an. Choes Position war angesichts des Fortschritts von Kim Yo-jong eher unklar. Doch etablierte er sich jetzt als stellvertretender Machthaber. Er hat hochrangige Posten in der Partei, im Militär und im Sportwesen. Da er jetzt in die zentrale Militärkommission gewählt wurde, wird er als die Nummer zwei hinter Kim Jong-un die Partei, die Regierung und das Militär beherrschen.

Choe ist erher als Bürokrat bekannt, der an der Kim-Il-sung-Universität politische Ökonomie studiert hat. Der Aufstieg eines Wirtschaftsfunktionärs, und nicht eines Militärs, deutet Nordkoreas Absicht an, die schwierige wirtschaftliche Lage in den Griff zu bekommen. Das Parteiplenum befasste sich auch zum ersten Mal mit den Sanktionen:

Der nordkoreanische Machthaber hat die sogenannte parallele Entwicklung von Atomwaffen und der Wirtschaft genannt. Um die Politik umzusetzen, muss die Fünf-Jahres-Strategie für Wachstum aus dem vergangenen Jahr erfolgreich sein. Wirtschaftsfunktionäre wurden ins Politbüro der Partei oder auf andere hohe Positionen im Zentralkomitee befördert, was den Wunsch des Machthabers zeigt, die Wirtschaft zu entwickeln.

Es bleibt abzuwarten, ob die Reorganisation auch praktische politische Veränderungen nach sich ziehen wird:

Die Partei wird vermutlich ihre Kontrolle über die Innen- und Außenpolitik stärken. Nordkorea wird verkünden, dass die Nuklearkapazitäten wie auch die Wirtschaftsentwicklung ungeachtet der Sanktionen Fortschritte erzielen. Mit anderen Worten, sie wird die Parallelpolitik beibehalten.

Kim hat zwei Drittel der ihm vertrauten Funktionäre durch andere ersetzt. Welche Folgen das hat, wird sich noch zeigen müssen.

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