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Hintergrund

Moon und Trump bekräftigen Zusage für Gewaltverzicht gegenüber Nordkorea

2019-09-24

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Präsident Moon Jae-in und US-Präsident Donald Trump haben bei ihrem Spitzentreffen in Bezug auf die Denuklearisierung Nordkoreas lediglich ihre grundlegenden Positionen bestätigt. Dagegen waren in der Frage der Stationierungskosten der US-Truppen in Korea und des Bündnisses zwischen Südkorea und den USA positive Veränderungen spürbar.


Nordkorea hatte den USA vorgeschlagen, Ende September wieder Verhandlungen auf Arbeitsebene aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund richtete sich das Interesse darauf, ob eine mögliche Lösung für die nordkoreanische Nuklearfrage zur Sprache gebracht würde. Nordkorea hatte als Bedingung für Gespräche ein „neues Kalkül“ der USA verlangt. Wie verlautete, sei beim Treffen zwischen Moon und Trump jedoch nicht über eine neue Methode gesprochen worden.


Trump kritisierte mittlerweile das Libyen-Modell, das der frühere Nationale Sicherheitsberater John Bolton für die Denuklearisierung Nordkoreas ins Spiel gebracht hatte. Trump sagte, dass eine neue Methode gut wäre. Dies wurde als Ausdruck der eventuellen Bereitschaft der USA verstanden, eine flexible Haltung wie eine schrittweise Lösung zu überprüfen. Daher gingen einige Beobachter davon aus, dass beim Südkorea-USA-Gipfel eine neue Vorgehensweise thematisiert werden könnte.


Laut einem Beamten des südkoreanischen Präsidialamtes tauschten sich beide Präsidenten über konkrete Maßnahmen für tatsächliche Fortschritte aus. Hinsichtlich einer Lockerung der Sanktionen habe es geheißen, dass die Sanktionen fortbestehen müssten. Bezüglich der Sicherheitsgarantien für Nordkorea und der Wiederaufnahme innerkoreanischer Kooperationsprojekte wie Touren zum Berg Geumgang und Industriepark Kaesong gab es keine konkrete Äußerung. Stattdessen bekräftigte Trump bei dem Treffen sein Versprechen des Gewaltverzichts gegenüber Nordkorea. Moon und Trump bekräftigten auch die Zusage, Nordkorea im Falle dessen Denuklearisierung eine helle Zukunft zu gewähren.


Damit bestätigten die Staatschefs Südkoreas und der USA erneut ihren starken Willen für die atomare Abrüstung und Friedensschaffung auf der koreanischen Halbinsel. Das heißt, dass an der bisherigen grundsätzlichen Position festgehalten wird. Trotzdem könnte man nicht sagen, dass die Position der USA in Bezug auf die Gespräche mit Nordkorea unverändert bleibe. Es wird nämlich im Rahmen dieses Grundsatzes nach Wegen gesucht, mit denen sich tatsächliche Fortschritte erzielen lassen. Fehlende Äußerungen über ein neues Konzept könnten darauf zurückgeführt werden, dass noch danach gesucht werde, heißt es.


Hinsichtlich der südkoreanisch-US-amerikanischen Allianz und der Aufteilung der Verteidigungskosten seien beide Staatschefs einer Meinung gewesen, hieß es weiter. Besonders auffällig ist Trumps Bemerkung, dass Südkorea zu den größten Abnehmern von US-amerikanischen Militärgeräten zähle. Die Äußerung hat einen positiven Unterton, im Gegensatz zu seiner Bemerkung beim Gipfel mit Moon im April, mit der Südkorea indirekt unter Druck gesetzt wurde. Damals hatte Trump gesagt, Südkorea habe beschlossen, viele amerikanische Kriegsgeräte zu besorgen. Daher wird davon ausgegangen, dass Trump seine Druckausübung gegenüber Südkorea für die Übernahme eines höheren Anteils an den Stationierungskosten der US-Truppen einigermaßen abschwächte.

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