Zum Menü Zum Inhalt
Go Top

Hintergrund

Südkorea und Großbritannien führen ranghohen Wirtschaftsdialog ein

2019-09-30

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Südkorea und Großbritannien wollen die Folgen des geplanten Brexit für ihre Beziehungen abfedern.


Vor diesem Hintergrund einigten sie sich auf die Einführung eines hochrangigen Wirtschaftsdialogs.


Es ist noch ungewiss, ob Großbritannien planmäßig aus der Europäischen Union austreten wird. Premierminister Boris Johnson erklärte zwar, dass das Königreich wie geplant am 31. Oktober die EU verlassen werde, und dass er notfalls auch einen „No-Deal-Brexit“ nicht scheuen wolle. Das Oppositionslager setzt sich jedoch dafür ein, einen ungeregelten EU-Austritt zu verhindern. Das britische Parlament verabschiedete unterdessen ein Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit. Gemäß dem Gesetz soll der EU-Austritt bis Ende Januar 2020 vertagt werden, falls London bis zum 19. Oktober, dem Folgetag des EU-Gipfels, keine Einigung mit der EU erreicht hat. Johnson behauptete jedoch, dass dieses Gesetz den Verhandlungen nicht diene.


Zu den Angelegenheiten, über die London und die EU keine Einigung erzielten, zählt die Frage einer sogenannten „harten Grenze“. Es handelt sich um die Grenze zwischen der Republik Irland, ein EU-Mitglied, und Nordirland, ein Teil des Vereinigten Königreichs. Derzeit erfolgen die Zollabfertigungen und Grenzübertritte zwischen Irland und Nordirland frei ohne Einschränkungen. Im Falle eines Brexits werden solche Verfahren auf das Niveau an herkömmlichen Landesgrenzen verschärft, was den Handel und Austausch deutlich beeinträchtigen würde. Auch kann der Frieden in Nordirland, der mit dem Karfreitagsabkommen von 1998 mit Mühe aufrechterhalten wird, bedroht werden.


Das Kabinett Boris Johnson lehnt den sogenannten „Backstop“, eine Sicherung für die Verhinderung einer harten irischen Grenze ab. Nach der Backstop-Regelung muss Großbritannien zunächst in der EU-Zollunion bleiben, um eine harte Grenze zu verhindern. Johnson kritisiert die Regelung, weil diese bedeute, dass Großbritannien de facto in der EU bleibe. Die konservative Regierungspartei geriet über den Brexit in einen internen Konflikt, es kam zu Austritten von Abgeordneten der Tories. Angesichts dieser Situation ist es immer noch ungewiss, ob Großbritanniens EU-Austritt nach bisher zwei Terminverschiebungen tatsächlich Ende Oktober zustandekommen wird.


Der Brexit hat auch auf die Beziehungen zwischen Südkorea und Großbritannien einen großen Einfluss. Sollte der EU-Austritt erfolgen, wird der Handel zwischen beiden Ländern nicht nach dem Freihandelspakt zwischen Südkorea und der EU, sondern nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) erfolgen. Großbritannien ist unter den EU-Mitgliedern der zweitgrößte Handelspartner für Südkorea hinter Deutschland. Das heißt, dass der koreanisch-britische Handel vom Brexit hart betroffen sein könnte. Auch im Handel Südkoreas mit der EU via Großbritannien und im Handel mit Großbritannien über die EU werden Schwierigkeiten befürchtet. Auf Autos drohen Zölle von bis zu zehn Prozent, auf Autoteile von bis zu 4,5 Prozent. Das wird auch negative Folgen für die britische Wirtschaft haben.


Um solche Nebenwirkungen zu vermeiden, hatten Südkorea und Großbritannien Verhandlungen für ein bilaterales Freihandelsabkommen aufgenommen. Am 10. Juni wurde der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen verkündet. Beide Seiten vereinbarten, einen zollfreien Handel auf dem Niveau fortzusetzen, das im Handel mit der EU gilt. Transporte via EU-Länder werden als direkte Beförderung anerkannt. Demnach können koreanische Unternehmen ihre Logistikstützpunkte in der EU weiter für den Handel mit Großbritannien nutzen. Darüber hinaus wurde vereinbart, den bilateralen Freihandelspakt mindestens auf das Niveau des FHA zwischen Südkorea und der EU auszubauen, sobald sich die Situation nach einem Brexit stabilisiert. Damit wurde ein institutionelles Sicherheitsventil geschaffen, unabhängig davon, welches Brexit-Szenario verwirklicht wird. Mit der Einführung eines hochrangigen Wirtschaftsdialogs wurde dieses Sicherheitsventil nun weiter verstärkt.

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >