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Hintergrund

Parteien reagieren unterschiedlich auf Rücktritt von Justizminister

2019-10-15

Nachrichten

ⓒ YONHAP News

Beim Konflikt um Justizminister Cho Kuk ist mit seiner Rücktrittsentscheidung am Montag quasi der erste Akt zu Ende gegangen. Der Entscheidung sind heftige Auseinandersetzungen und massive Kundgebungen für und gegen Cho vorausgegangen.    


Cho trat am Montag zurück, ohne eine Pressekonferenz zur Bekanntmachung seines Rücktritts zu geben oder ohne dass eine Abschiedszeremonie stattfand. Lediglich eine vierseitige Stellungnahme wurde der Presse geschickt, in der er seine Entscheidung damit begründete, seine Rolle für die Entfachung der Reform der Staatsanwaltschaft erfüllt zu haben. Daraufhin teilte Präsident Moon Jae-in die Position mit, dass es ihm leid tue, unter den Bürgern Konflikte ausgelöst zu haben. Zugleich betonte Moon die Entschlossenheit, die Reform der Staatsanwaltschaft voranzutreiben, und rief die Medien zur Selbstreflexion auf. 


Die Nominierung von Cho Kuk zum Justizminister war von Anfang an umstritten. Gegen seine Familie wurden verschiedene Vorwürfe erhoben, die unter anderem die Universitätszulassung der Tochter und Investitionen in einen Privat-Equity-Fonds betreffen. Ein Vorwurf war, dass Chos Tochter während der Oberschulzeit nach einem dreiwöchigen Praktikum als erste Autorin einer pathologischen Abhandlung registriert wurde. Allein der Verdacht machte die Öffentlichkeit stutzig, unabhängig davon, ob es sich um eine Tatsache handelt. Auf moralische Fragen reagieren die Südkoreaner sehr empfindlich, insbesondere bei Skandalen über den Wehrdienst und die Universtitätszulassung. Dass Chos Tochter beim Hochschulzugang von ungerechten Methoden und Begünstigungen profitiert haben soll, entfachte die Wut der Öffentlichkeit. 


Chos Rechtfertigung führte eher dazu, dass die Wut noch weiter stieg. Zu den verschiedenen Verdachtsmomenten äußerte er entweder, nicht gewusst zu haben, oder nichts Illegales getan zu haben. Wegen des Widerstands des Oppositionslagers verzögerte sich eine parlamentarische Anhörung für Chos Ernennung. Daraufhin gab Cho eine Pressekonferenz und versuchte seinerseits die Vorwürfe gegen seine Familie aufzuklären. Schließlich wurde die parlamentarische Anhörung eröffnet, jedoch konnte kein Anhörungsbericht angenommen werden. 


Trotzdem setzte Präsident Moon Chos Ernennung gegen alle Widerstände durch. Dabei wurden zwei Argumente genannt: Cho sei die geeigneteste Person für die Reform der Staatsanwaltschaft, dafür habe er sich bereits als präsidialer Chefsekretär für Bürgerangelegenheiten engagiert. Ein weiterer Grund war, dass es ein schlechtes Beispiel abgeben würde, sollte man wegen unbewiesener Verdächtigungen die Ernennung aufgeben. Daraufhin gerieten die politischen Kreise in ein sogenanntes schwarzes Loch wegen Cho Kuk. Die Medien konzentrierten sich auf die Berichterstattung über Cho und seine Familie. Im Parlament drehte sich quasi alles um den Justizminister. Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen zu den Vorwürfen gegen Chos Familie ein und durchsuchte sogar sein Privathaus. 


Die Lahmlegung der Repräsentationspolitik führte zu Zusammenstößen auf der Straße. Anhänger des Regierungslagers versammelten sich jedes Wochenende vor dem Sitz der Staatsanwaltschaft in Seoul zu großen Kundgebungen. Sie sprachen sich für Cho aus und forderten die Reform der Staatsanwaltschaft. Gegner kamen ihrerseits zu Kundgebungen auf dem Gwanghwamun-Platz und verlangten Chos Rücktritt. Sie forderten sogar den Rücktritt von Präsident Moon. Inmitten dieser Situation fielen die Zustimmungswerte für den Staatschef und die Regierungspartei weiter, dass diese von der führenden Oppositionspartei fast eingeholt wurde. Das gab im Regierungslager Anlass zur Sorge über die Parlamentswahl im kommenden Jahr. Beobachter gehen davon aus, dass all diese Entwicklungen Chos Rücktritt unvermeidlich gemacht hätten. 

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