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Hintergrund

Japanische Abgeordnete besuchen umstrittenen Yasukuni-Schrein

2019-10-18

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Eine Gruppe von japanischen Abgeordneten des Regierungs- und Oppositionslagers hat den Yasukuni-Schrein besucht. Das ist nicht hilfreich für die Bemühungen, um die Konflikte zwischen Südkorea und Japan beizulegen.


Im Yasukuni-Schrein werden 2,5 Millionen Kriegsgefallene geehrt. Zu ihnen zählen auch 14 Kriegsverbrecher der A-Klasse im Pazifikkrieg, was den Schrein umstritten macht. Unter diesen Kriegsverbrechern ist Tojo Hideki, der im Internationalen Militärgerichtshof für den Fernen Osten zum Tode verurteilt und später hingerichtet wurde. Aus diesem Grund werden Yasukuni-Besuche von Kabinettsmitgliedern oder Politikern als Akte betrachtet, um Japans Aggressionskrieg zu rechtfertigen.


Jedoch wollen viele japanische Politiker mit Rücksicht auf rechtskonservative Gruppen den Schrein noch immer besuchen. Sie tun dies beispielsweise an anderen Tagen als dem Tag der Niederlage im Pazifikkrieg oder den Tagen der regulären Rituale. Viele schicken lediglich Opfergaben oder besuchen den Schrein als Privatperson. Jedoch setzen sie trotz der Kritik den Schreinbesuch durch, sollte dies für politische Zwecke nötig sein. Ein Yasukuni-Schrein-Besuch eines Premierministers schlägt gewöhnlich höhere Wellen.


Zum diesjährigen Herbstritual besuchte ein Kabinettsmitglied den Schrein, dann ebenfalls eine Gruppe von Abgeordneten. Premierminister Shinzo Abe schickte zudem eine Opfergabe. Bei der jüngsten Kabinettsumbildung ernannte er viele rechtsextreme Personen zu Ministern. Abe strebt eine Verfassungsänderung an, die Japan die Kriegsführung ermöglichen wird. Er will seine rückschrittliche Geschichtsauffassung nicht verbergen und ließ beispielsweise die Kono-Erklärung überprüfen, in der Japan die Verschleppung von Frauen in Frontbordelle während des Zweiten Weltkriegs eingestanden hatte. Die Yasukuni-Besuche von Ministern und Abgeordneten werden als Ruck nach Rechts verstanden.


Die aktuellen Konflikte zwischen Südkorea und Japan wurzeln schließlich in den Vergangenheitsfragen. Japans Exportrestriktionen gegen Südkorea und die Streichung Südkoreas aus seiner weißen Liste der bevorzugten Handelspartner stellen eindeutige Vergeltungsmaßnahmen dar, obwohl Japan dies leugnet. Das ist nämlich eine Vergeltung für die Urteile des südkoreanischen Obersten Gerichtshofs, nach denen japanische Unternehmen koreanische Opfer der Zwangsarbeit zur japanischen Kolonialzeit entschädigen müssten. Trotzdem besuchten japanische Politiker den Yasukuni-Schrein, was als Erklärung des Willens nach innen und außen betrachtet wird, bei Vergangenheitsfragen keine Zugeständnisse machen zu wollen.


In letzter Zeit werden Anzeichen beobachtet, dass größere Bemühungen um die Beilegung der Konflikte zwischen beiden ostasiatischen Ländern unternommen werden. Es wird erwartet, dass die Teilnahme des südkoreanischen Ministerpräsidenten Lee Nak-yon an der Thronbesteigung des japanischen Kaisers nächste Woche Anlass für die Beilegung der Streitigkeiten geben könnte. Japanische Medien erwarten, dass Lee und Abe am 24. Oktober zusammenkommen würden. Sie rechnen eher mit einem kurzen Treffen. Daher gilt es als wahrscheinlich, dass das Treffen nicht zur Diskussion anstehender Angelegenheiten in Detailfragen dienen wird, sondern dass eine grundsätzliche Annäherung angestrebt wird.


Diesbezüglich richtet sich die Aufmerksamkeit darauf, welche Botschaft Präsident Moon Jae-in dem japanischen Premier über Lee schicken wird. Beobachter befürchten, dass der Yasukuni-Besuch japanischer Politiker einen negativen Einfluss haben wird.

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