ⓒYONHAP News

Die Entscheidung Südkoreas, das Abkommen mit Japan über den Austausch von militärischen Informationen auslaufen zu lassen, löst die Besorgnis aus, dass Südkorea diplomatisch stärker belastet wird.

Die USA äußerten ungewöhnlicherweise große Unzufriedenheit über Seouls Entscheidung. Außenminister Mike Pompeo sagte, er sei enttäuscht. Das Außenministerium und das Verteidigungsministerium kommentierten, dass man starke Besorgnis und Enttäuschung zum Ausdruck bringe. Das US-Außenministerium sprach sogar von einem schwerwiegenden Missverständnis der Moon Jae-in-Regierung. Die Moon-Regierung missverstehe die ernsthaften Sicherheitsherausforderungen, mit denen man in Nordostasien konfrontiert sei, hieß es. Das kann de facto als Kritik verstanden werden.

Das Abkommen über den Austausch von militärischen Informationen zwischen Südkorea und Japan, das sogenannte GSOMIA (General Security of Military Information Agreement), ist zwar ein Kooperationsabkommen zwischen diesen beiden Ländern. Jedoch stellt es auch für die USA ein wichtiges Anliegen dar. Bereits vor dem Abschluss des Abkommens tauschten Südkorea und Japan zwar Informationen wie solche über Nordkoreas Atomwaffen und Raketen aus. Jedoch erfolgte dies nicht direkt, sondern über den Umweg USA. Der Informationsaustausch verlief dank des GSOMIA reibungsloser, auch die USA begrüßten dies sehr. Vor der Unterzeichnung des Abkommens im Jahr 2016 soll die damalige US-Regierung von Barack Obama stark auf den Abschluss gedrängt haben.

Die Beendigung des Militärabkommens wurde als Gegenmaßnahme in Betracht gezogen, als Japan die Absicht erkennen ließ, Südkorea aus seiner weißen Liste der bevorzugten Handelspartner zu streichen. Dies wurde auch als Druckmittel gegenüber den USA gewertet, um sie zu einer Rolle im Konflikt zwischen Südkorea und Japan zu bewegen. Das sei eine wirksame Verhandlungskarte, weil das Abkommen ein wichtiger Baustein in der Sicherheitskooperation zwischen den drei Ländern sei, hieß es. Als dessen eventuelle Beendigung zur Sprache kam, äußerten die USA mittel- und unmittelbar die Hoffnung auf die Aufrechterhaltung des Abkommens.

Deshalb berücksichtigten das südkoreanische Präsidialamt und die Regierung mögliche Einflüsse der Beendigung des Militärabkommens auf das Bündnis mit den USA besonders stark. Seoul sagte, dass der Schritt in enger Abstimmung mit den USA erfolgt sei. Washington sei vorab über die Entscheidung informiert worden, das Militärabkommen nicht zu verlängern. Das Präsidialamt teilte auch mit, dass die USA die Entscheidung verstünden. Eine US-Regierungsquelle konterte jedoch laut einem Medienbericht, dass diese Äußerung nicht wahr sei. Die USA hätten niemals Verständnis für den Schritt geäußert, sagte sie.

Außenministerin Kang Kyung-wha betonte unterdessen, dass die Beendigung des Militärabkommens mit Japan eine vom Bündnis zwischen Südkorea und den USA getrennte Angelegenheit sei. Angesichts der vorherrschenden Atmosphäre wird jedoch vermutet, dass die USA beide Angelegenheiten nicht als voneinander getrennt betrachten. Daher meinen einige Beobachter sogar, dass die Beendigung des Abkommens einen großen Wandel in der Außenpolitik Südkoreas darstelle. Die USA wollen mittels der Sicherheitskooperation mit Südkorea und Japan China im Zaum halten. Die Beendigung des GSOMIA sei de facto die Erklärung, dass Südkorea aus dieser gemeinsamen Front ausbrechen wolle, heißt es.

Einige sagen, dass die südkoreanische Regierung der Ansicht sei, dass die Allianz mit den USA kontrollierbar sei. Man könnte die USA zu einer aktiveren Rolle im Konflikt zwischen Südkorea und Japan veranlassen, heißt es. Andere erwarten, dass Südkorea sich nun aktiver in das Bündnis mit den USA einbringen werde. Das werde schließlich anstehende Angelegenheiten wie die Erhöhung des Anteils Südkoreas an den Stationierungskosten der US-Truppen und eine Truppenentsendung in die Straße von Hormus beeinflussen. Die USA würden größeren Druck ausüben, Südkorea werde stärker belastet, so Beobachter.