Nordkorea hat am 29. November erneut eine Interkontinentalrakete (ICBM) getestet. Danach erklärte die Führung, das Land habe mit dem Test der Hwasong-15-Rakete „das historische Ziel zur Vervollständigung der staatlichen Atomstreitkräfte und des Aufbaus einer Raketenmacht” erreicht. Dies wurde vor allem als politische Erklärung verstanden, die von der technischen Vervollständigung der Nuklearwaffen und deren Aufstellung getrennt ist. Zum Thema sagt der Experte Kim Dong-yeop vom Institut für Fernoststudien an der Kyungnam-Universität:

Nordkorea erklärte die Komplettierung der Atomstreitkräfte, obwohl es noch immer unklar ist, ob das Land bei seiner Raketenentwicklung die entsprechenden Fortschritte gemacht hat. Ich denke, das ist mehr eine politische Erklärung. Indem das Regime sagt, dass es imstande ist, seine nukleare Bewaffnung zu vervollständigen, will es Sicherheitsbedenken innerhalb des Landes zerstreuen und seine Stabilität und Legitimität sichern. In der Neujahrsansprache im Januar hatte Machthaber Kim Jong-un gesagt, dass man in der Endphase der Vorbereitungen für den Test einer ICBM und der Vervollständigung einer Atomstreitmacht ist. In seiner Neujahrsansprache für 2018 wird der Machthaber wahrscheinlich sagen, dass das Ziel des Staats erreicht wurde. Es gab einige wesentliche Fortschritte bei der Raketenentwicklung des Landes, doch gibt es weiter einige Defizite in der Technologie. Ich denk daher, die politische Erklärung ist eine Botschaft an die Nordkoreaner.

Nach dem Test einer Hwasong-14-Rakete im Juli erklärte Nordkorea, dass dies das letzte Tor zum Abschluss einer Atomstreitmacht sei. Später betonte Nordkorea, dass sein sechster Atomtest am 3. September ein wichtiger Schritt in diese Richtung gewesen sei. Die zuletzt getestete Hwasong-15-ICBM erreichte nach Angaben Nordkoreas eine maximale Höhe von 4475 Kilometern. Sie sei 950 Kilometer in Richtung Osten geflogen. Bei einer normalen Flugbahn könnte sie mehr als 10.000 Kilometer weit fliegen und somit das US-Festland erreichen. Nordkorea erklärte, es könne die USA jetzt mit einem „supergroßen, schweren Atomsprengkopf” angreifen:

Von den bisher getesteten nordkoreanischen Raketen ist die Hwasong-15 diejenige mit der größten Reichweite. Ein großer Unterschied zur Hwasong-14 ist, dass sie zwei Hauptmotoren hat. Ihr Durchmesser ist fast zwei Meter und somit um 0,4 bis 0,8 Meter weiter als die Vorgängerversion. Auch ist die neue Rakete etwa zwei Meter länger. Die Rakete wurde von einem Startfahrzeug mit neun Achsen gestartet, das ist länger als das sechsachsige Fahrzeug für die vorigen ICBM. Man kann sagen, die Hwasong-15 ist ein neuer Raketentyp und nicht nur eine modernisierte Form der Hwasong-14 oder Hwasong-12. Es scheint so, als ob Nordkorea bei der Reichweite und beim Gewicht eines Atomsprengkopfes große Fortschritte erzielt hat, da die neue Rakete offensichtlich das gesamte US-Festland erreichen kann. Doch müsste noch geprüft werden, ob Nordkorea über die atmosphärische Wiedereintritts-Technologie verfügt.

Einen Tag nach dem jüngsten Raketenstart teilte der Präsident des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kim Yong-nam, einer Delegation des Unterhauses des russischen Parlaments in Pjöngjang mit, Nordkorea sei bereit, mit den USA zu sprechen, wenn diese Nordkorea als Atommacht anerkennten. Doch die Sprecherin des Ostasienbüros im US-Außenministerium, Katina Adams, sagt in einem Interview in den USA, dass es nicht ausreiche, wenn Nordkorea sein Atomprogramm stoppe. Wichtiger sei es, wie es das Programm komplett einstellen könne:

Die Nordkorea-Politik der USA lässt sich als “maximaler Druck und Engagement” zusammenfassen. Die USA erwähnten die Möglichkeit eines Präventivschlags gegen Nordkorea, was heißt, dass alle Optionen, die militärischen eingeschlossen, auf dem Tisch liegen. Auch deutet dies auf Washingtons starken Willen hin, auf militärische Aktionen Nordkoreas strikt zu reagieren.

Während die USA zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea nach dessen jüngstem Raketentest beschlossen hatten, warnte der chinesische Außenminister Wang Yi beide Länder, dass sie sich an die UN-Resolutionen halten müssten:

Die USA drängen China, eine aktivere Rolle bei der Lösung des Atomstreits mit Nordkorea zu spielen. Doch China machte deutlich, dass es keine eigenen Sanktionen beschließen will, die über die UN-Sanktionen hinausgehen. Peking sagt, dass die USA und Südkorea, nicht China, für das Nordkorea-Problem Verantwortung tragen müssten. China will, dass Nordkorea atomar abrüstet. Doch setzt es Stabilität an die erste Stelle.

Ob Nordkorea nach seiner Erklärung weitere Provokationen unternimmt, bleibt abzuwarten:

Weitere Provokationen sind möglich. Da die eigentliche Reichweite seiner Raketen noch nicht getestet wurde, wird Nordkorea wohl eine weitere Hwasong-14 und Hwasong-15 testen, um einige technische Elemente zu verbessern. Davor könnte Nordkorea eine U-Boot-Rakete oder Kurzstreckenraketen starten.

Für Südkorea ist es jetzt wichtig, dass es die Olympischen Winterspiele im Februar in PyeongChang störungsfrei und sicher austragen kann:

Ich denke, die PyeongChang-Spiele sind eine gute Gelegenheit. Die regionale Diplomatie befindet sich wegen des nordkoreanischen Raketentests in Schwierigkeiten. Nordkoreas Teilnahme an den Spielen könnte also einige Risikofaktoren ausschalten. Sie könnten helfen, dass sich die Situation in der Diplomatie ändert.

Noch ist unklar, wie stark sich die neuen Sanktionen auf Nordkoreas Verhalten auswirken. Die nächsten Wochen werden zeigen, in welche Richtung sich der Konflikt wenden wird.