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Nordkorea

Südkorea mit höchstem Verteidigungshaushalt seit 2009

2017-12-14

Schritte zur Wiedervereinigung

Südkorea mit höchstem Verteidigungshaushalt seit 2009
Südkoreas Verteidigungshaushalt für das nächste Jahr beträgt 43,15 Billionen Won, oder etwa 39,7 Milliarden Dollar. Der Haushalt stieg damit im Vergleich zu diesem Jahr um sieben Prozent, und er ist um 40,4 Milliarden Won größer als ursprünglich von der Regierung vorgesehen. Er hat den größten Umfang seit 2009. Es ist zugleich das erste Mal seit 2011, dass die geplanten Militärausgaben während der Beratungen im Parlament erhöht wurden. Der Anstieg spiegelt die angespannte Situation auf der koreanischen Halbinsel wegen des Konflikts um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm wider. Zum Thema sagt Moon Seong-mook vom Korea-Forschungsinstitut für Nationale Strategie:

Präsident Moon Jae-in hat wiederholt betont, dass als Antwort auf die nordkoreanischen Drohungen mit seinem Raketen- und Atomprogramm eine größere Schlagkraft nötig ist. Die Regierung bereitet sich auf die Übertragung der Befehlsgewalt in Kriegszeiten von den USA auf die südkoreanischen Streitkräfte vor, um künftig die gemeinsamen Einsätze zu leiten. Dafür muss sie mit starken Verteidigungsfähigkeiten ausgestattet sein. Der starke Anstieg des Verteidigungshaushalts zeigt die Entschlossenheit der Regierung, sich gegen die nuklearen Drohungen und die Raketengefahr durch Nordkorea zu wappnen und die Bürger zu schützen.

Etwas über 13,5 Billionen Won wird für die Stärkung der aktuellen Verteidigungsfähigkeiten eingesetzt. Das entspricht einem Anstieg um 10,8 Prozent. Davon wurden 2,2 Billionen Won für den sogenannten Drei-Achsen-Verteidigungsplan zurückgestellt. Dieser bezieht sich zum einen auf das „Kill Chain“-Angriffssystem, um nordkoreanische Raketenstellungen im Ernstfall auszuschalten. Das Zweite ist die Luft- und Raketenabwehr, die nordkoreanische Raketen abfangen soll, und das dritte Element ist der Massive Straf- und Vergeltungsplan, um Nordkorea bei einem Raketenangriff zu bestrafen:

Um das Kill Chain-Präventivsystem richtig einzusetzen, ist es wichtig, Informationen zu sammeln. Die Aufklärungsfähigkeit muss verstärkt werden, um vorzeitig Zeichen für einen Raketenstart in Nordkorea zu entdecken und die Präzisionsschlagkraft zu verbessern, um Raketen abzufangen. Ein Teil des Militärbudgets im nächsten Jahr wird für Aufklärungssatelliten, Warnradars und F-35-Tarnkappenbomber verwendet. Auch soll das Geld für die Endentwicklung des Systems für Boden-Luft-Raketen von mittlerer Reichweite, ein Kernelement des Luft- und Raketenabwehrsystems, sowie den Kauf verschiedener Waffensystem für den Massiven Straf- und Vergeltungsplan ausgegeben werden. Südkorea will auch die Spezialkräfte besser ausrüsten. Ursprünglich sollte das Drei-Achsensystem bis Mitte der 2020er Jahre abgeschlossen werden, doch der Zeitrahmen soll bis Anfang der 2020er Jahre verkürzt werden.

In der vergangenen Woche besuchte der UN-Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman, Nordkorea. Beide Seiten seien sich bei den Gesprächen einig gewesen, dass die Lage auf der koreanischen Halbinsel die größte Bedrohung für den Weltfrieden darstelle, hieß es danach in einer UN-Mitteilung. Nach Berichten der nordkoreanischen Staatsmedien einigte man sich darauf, regelmäßig auf verschiedenen Ebenen miteinander zu kommunizieren:

Es hatte Erwartungen gegeben, dass es zu einer Einigung auf die Denuklearisierung Nordkoreas geben könnte. Doch Feltman, der höchstrangige UN-Beamte in Nordkorea seit sieben Jahren, traf nicht mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zusammen. Es scheint, als ob er sich die Position Nordkoreas angehört, die Ansicht der UN übermittelt und sich auf das Festhalten an einem Dialogkanal geeinigt hat, um Spannungen abzubauen. Doch das ist nicht genug. Es ist noch ein langer Weg.

Feltmans Besuch in Nordkorea erfolgte wenige Tage nach dem Test einer nordkoreanischen Interkontinentalrakete des Typs Hwasong-15. Die USA hatten eine strenge Antwort einschließlich weiterer Sanktionen angekündigt. Es scheint, als ob Pjöngjang den UN-Vertreter eingeladen hat, um seine Position zu verteidigen und einen Dialog zu beginnen:

Nordkorea wollte wohl sagen, dass seine Raketentests wie auch seine Atomtests Maßnahmen für die Selbstverteidigung gegen die feindselige Politik der USA sind, und dass die internationalen Sanktionen unfair sind. Ich denke, Pjöngjang versuchte, die internationale Gemeinschaft von noch strengeren Sanktionen abzuhalten, und seine Bemühungen um einen Dialog zu zeigen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass Nordkorea als nächstes eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete (SLBM) testen könnte. Die japanische Zeitung Tokyo Shimbun berichtete, dass Nordkorea bereits verschiedene Prototypen von SLBM namens Pukguksong-3 hergestellt habe:

Nordkoreas Fernziel ist, seine Kapazitäten für Atomraketen zu vervollständigen. Es arbeitet mit Hochdruck an der Entwicklung von Interkontinentalraketen, die das US-Festland treffen können, und von SLBM. Im August des vergangenen Jahres hatte das Land erfolgreich eine Pukguksong-2-SLBM getestet. Es baut ein größeres U-Boot, das zwei SLBM tragen kann. Es will mit der Entwicklung dieser Raketen seine Gegenschlag-Kapazitäten und die Fähigkeit für einen Überraschungsangriff demonstrieren. Experten sagen, dass Südkorea als Reaktion seine eigenen U-Boot-Kapazitäten ausbauen und atomgetriebene U-Boote anschaffen sollte. Südkorea hat verschieden Geräte entwickelt, um nordkoreanische U-Boote aufzuspüren, während es mit den USA an der gemeinsamen militärischen Bereitschaft arbeitet.

Südkoreas Aufgabe besteht darin, die Allianz mit den USA zu festigen, mit Blick auf die Sanktionen gegen Nordkorea die Kooperation mit China zu stärken und sich auf einen künftigen Dialog mit Nordkorea vorzubereiten:

Die wichtigste Aufgabe der Regierung in Seoul ist es, den Atomstreit mit Nordkorea beizulegen. Die Regierung will die innerkoreanischen Beziehungen verbessern und einen dauerhaften Frieden erreichen. Noch wichtiger ist es, die eigenen Bürger vor den Nuklear- und Raketenbedrohungen zu schützen. Dazu muss sie die Zusammenarbeit mit den USA ausbauen.

Südkorea zeigt zugleich mit dem Anstieg der Verteidigungsausgaben, dass es die Modernisierung seiner Waffensysteme vorantreibt.

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