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Nordkorea

Die neue nationale Sicherheitsstrategie der USA

2017-12-21

Schritte zur Wiedervereinigung

Die neue nationale Sicherheitsstrategie der USA
US-Präsident Donald Trump hat am 18. Dezember seine nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt. Die USA sähen sich einer extrem gefährlichen Welt gegenüber, sagte er. Er werde den Rechten und Interessen der Amerikaner oberste Priorität einräumen. Die neue Strategie wird als die „Trump-Doktrin“ gesehen, die die „Amerika-Zuerst“-Politik und die Wichtigkeit der wirtschaftlichen Sicherheit hervorhebe. Zum Thema sagt Kim Hyun-wook von der koreanischen Diplomatie-Akademie:

Die nationale Sicherheitsstrategie ist ein Dokument, das erklärt, wie die US-Regierung mit der Sicherheit und Diplomatie des Landes umgeht. Das Schlüsselwort der Strategie ist eine „Amerika-Zuerst“-Politik. Nach dieser Politik werden die USA ihre Interessen und Werte sichern, indem sie das eigene Land schützen, den Wohlstand Amerikas fördern und Frieden durch Stärke schaffen.

In dem 68 Seiten langen Dokument wird Nordkorea 17 Mal genannt, was darauf hindeutet, wie wichtig die Trump-Regierung das Land nimmt. Nordkorea wird in dem Text dafür kritisiert, seine eigenen Bürger hungern zu lassen und Hunderte von Millionen Dollar in Atom- sowie chemische und biologische Waffen zu stecken. Die USA würden mit überwältigender Stärke auf die Aggressionen Nordkorea antworten und die Optionen verbessern, durch die die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel erzwungen werden solle:

Das Dokument sagt, dass die USA streng auf die Atomwaffen und Raketen Nordkoreas reagieren werden, die eine große Bedrohung darstellen. Es scheint, als ob die USA vorerst keinen Dialog anstreben und ihre Bemühungen um eine Denuklearisierung Nordkoreas nicht aufgeben. Ich glaube, die USA werden ihre harte Linie gegenüber Pjöngjang fortsetzen.

In dem Text werden China und Russland als “revisionistische” Mächte bezeichnet. Beide würden die Sicherheit Amerikas sowie die internationale Ordnung untergraben. China wird als Wettbewerber gesehen, der in Schach gehalten werden müsse:

Die USA sagen, dass die revisionistischen Mächte wie China und Russland ihre Technologie und Propaganda sowie Zwangsmaßnahmen dazu benutzen, um die Welt gegen die US-Interessen formen zu wollen. China versucht in der Tat, die Führung bei der Etablierung der globalen Ordnung durch seine wirtschaftliche Entwicklung zu übernehmen, während Russland sich fremdes Territorium einverleibt, wie die Annexion der Halbinsel Krim gezeigt hat.

Die chinesische Botschaft in den USA erklärte, dass Washington auf der einen Seite auf die Partnerschaft Pekings hofften, auf der anderen Seite aber die Konfrontation suchten. Sie warnte, dass beide Seiten gewinnen könnten, wenn sie kooperieren, aber beide verlieren würden, falls sie in Konfrontationsstellung gingen. Es wird erwartet, dass die USA aggressive wirtschaftliche Maßnahmen gegen China ergreifen werden. Ein Handelsdisput dürfte auch die gemeinsamen Bemühungen um eine Lösung des Atomstreits mit Nordkorea behindern:

Schon vor dem Antritt Trumps haben die USA China als Bedrohung gesehen und es für seine militärische Modernisierung sowie den Bau einer künstlichen Insel im Südchinesischen Meer kritisiert. Die USA benutzen derzeit den Nordkorea-Konflikt als Mittel, um China zu kritisieren. China sollte für die Atomwaffen- und Raketenentwicklung Nordkoreas Verantwortung zeigen und eine aktivere Rolle spielen, Nordkorea zu überreden, seine nuklearen Ambitionen aufzugeben.

Am 15. Dezember forderte US-Außenminister Rex Tillerson bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrats, dass Nordkorea auf seine Atomwaffen verzichten solle. Doch der nordkoreanische UN-Botschafter Ja Song-nam betonte, dass man sein Land als Nuklearmacht anerkennen müsse:

Um international als Atommacht anerkannt zu werden, bekräftigte der nordkoreanische UN-Botschafter die Position Pjöngjangs, dass das Land eine verantwortungsvolle Nuklearmacht sein will, die niemals Atomwaffen weitergeben würde. Doch Tillerson bekräftigte, dass die USA hart gegen Nordkorea vorgehen werden, bis es seine Atomwaffen beseitigt. Das jüngste UN-Treffen machte deutlich, dass es keine Annäherung gibt.

Seit Kim Jong-un Ende 2011 die Macht in Nordkorea übernommen hat, unternahm das Land Dutzende von Nuklear- und Raketenprovokationen, darunter vier Atomtests. Nach dem Test einer Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong-15 am 29. November erklärte Pjöngjang, dass man die Entwicklung einer Atomstreitmacht nun abgeschlossen habe:

Nordkorea wird weiter darauf bestehen, dass es als Atommacht anerkannt werden soll. Doch wird auch erwartet, dass es während der Olympischen Winterspiele in PyeongChang diplomatische Vorstöße machen wird. Doch was ist, wenn die USA nicht darauf eingehen? Nordkorea könnte dann weitere Provokationen unternehmen in der Hoffnung, dass die USA einem Dialog zustimmen. Wenn die Konfrontation sich fortsetzt, werden sich die Spannungen weiter intensivieren.

Bei einem weiteren Raketentest durch Nordkorea werden die Aussichten auf einen Dialog noch düsterer:

Während Nordkorea und die USA bei Sicherheitsfragen weit voneinander entfernt sind, könnte Südkorea die Olympischen Spiele in PyongChang nutzen. Falls Südkorea und die USA entscheiden, ihre gemeinsamen Militärmanöver nicht während der Spiele abzuhalten, könnte Nordkorea womöglich zwei Monate lang keine Provokationen unternehmen.

Ob die Olympischen Spiele eine Gelegenheit sein werden, auch eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel zu erreichen, bleibt abzuwarten.

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