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Welt

Vorbereitungen auf 20. Parteitag in China – faktische Entscheidung über dritte Amtszeit Xi Jinpings geplant

#Asien Kompakt l 2022-10-11

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Am 9. Oktober hat in Peking die 7. Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas begonnen. Das Politbüro des Komitees hatte am 30. August bekannt gemacht, dass der 20. Parteitag am 16. Oktober abgehalten wird und davor ab dem 9. Oktober die Plenartagung stattfindet. 


Die 7. Plenartagung, die unter Teilnahme von rund 200 Mitgliedern und rund 170 Ersatzkandidaten des 19. Zentralkomitees unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten wird, ist die letzte Phase der Vorbereitung auf den 20. Parteitag, auf dem über die dritte Amtszeit Xi Jinpings de facto entschieden wird. 


Bei der Tagung werden detaillierte Zeitpläne in Bezug auf den am 16. Oktober eröffneten 20. Parteitag bestimmt und über Änderungen der Parteiverfassung, die Leistungen der Partei in den vergangenen fünf Jahren sowie über die aktuelle politische Lage und Aufgaben der Partei diskutiert. Der Parteichef Xi Jinping erläutert während der Plenartagung den Mitgliedern des Zentralkomitees den Entwurf des Arbeitsberichts, den er bei der Eröffnungszeremonie des Parteitages im Namen des 19. Zentralkomitees präsentieren wird. 


Die Mitglieder des Komitees stellen nach Diskussionen dem Parteitag den Antrag auf Beratung über den Bericht. Laut Hongkonger Medien wie der Zeitung "Mingpao" wird damit gerechnet, dass beim Parteitag die Parteiverfassung wahrscheinlich in einer Weise geändert würde, dass der Status und die Autorität Xi Jinpings als Partei- und Staatschef weiter gefestigt werden.  

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