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Welt

Xi Jinping unterstreicht zur Eröffnung des Parteitags Ziel der Wiedervereinigung mit Taiwan

#Asien Kompakt l 2022-10-18

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Am 16. Oktober ist in China der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas eröffnet worden. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping trat unter dem stürmischen Beifall von rund 3.000 Delegierten in die Große Halle des Volkes ein. Bei diesem Parteitag, bei dem faktisch über seine dritte Amtszeit entschieden wird, verwies er auf Errungenschaften der vergangenen Jahre und veröffentlichte die künftigen Pläne. 


In seiner rund eine Stunde und 45 Minuten dauernden Rede machte er vor allem deutlich, dass die Wiedervereinigung mit Taiwan unbedingt verwirklicht werden muss, und dass sich China in der Taiwan-Frage niemals dazu verpflichten werde, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten. Er erklärte aber dabei, dass damit die Einmischung des Auslands in die Taiwan-Frage und nicht die taiwanesische Bevölkerung gemeint sei. 


Aus den Worten Xi Jinpings ist zu schließen, dass er für seine langfristige Machtergreifung die Vorbereitungen für die Wiedervereinigung mit Taiwan verstärken wird, und dass sich damit in der Taiwan-Frage der Konflikt zwischen den USA und China verschärfen wird. Xi erwähnte zudem mehrmals die Bildung eines modernen sozialistischen Landes. 


Der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der alle fünf Jahre stattfindet, ist die größte politische Veranstaltung Chinas, bei der der Generalsekretär und die Mitglieder des Zentralkomitees für die nächsten fünf Jahre gewählt werden. Am 22. Oktober, dem letzten Tag des Parteitages, werde mit der Bestätigung der dritten Amtszeit Xis das System seiner Alleinherrschaft verstärkt werden. 

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