Die UN-Kommission für die Untersuchung zu Menschenrechten in Nordkorea hat am Montag in Genf ihren Abschlussbericht veröffentlicht.

Darin steht, dass in Nordkorea nach der Politik und Entscheidung der obersten Führung systematische, umfassende und ernsthafte Menschheitsverbrechen verübt worden seien. Als Beispiele wurden Verletzungen der Menschenrechte von politischen Häftlingen und Häftlingen weiterer Gefangenenlager, Geistlichen, Regimekritikern sowie Menschen, die zu fliehen versuchten genannt. Je nach politischem Zweck wurden Einwohner systematisch in die Hungersnot getrieben und Ausländer entführt, hieß es weiter.

Der Ausschuss forderte, das die Weltgemeinschaft die Schutzverantwortung übernehmen sollte, da Nordkorea seine eigenen Bürger nicht schützen könne. Der UN-Sicherheitsrat sollte die nordkoreanische Regierung vor den Internationalen Strafgerichtshof laden. Es sei erforderlich, staatliche Organe wie den Staatsführer zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Kommission schlug auch vor, bei der UNO ein Organ zu bilden, das mit sich Folgemaßnahmen beschäftigen soll. Nordkorea wurde aufgefordert, seine Lager für politische Gefangene zu schließen, politische und institutionelle Reformen duchzuführen, das Straf- und das Strafprozessrecht zu novellieren und das Todesurteil abzuschaffen.

Der Bericht beruht auf umfangreichen Untersuchungen, die nach dem Beschluss einer Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea im UN-Menschenrechtsrat im März 2013 durchgeführt worden waren. Dessen Wirksamkeit ist zwar fraglich. Es ist jedoch von großer Bedeutung, dass damit eine Grundlage für die Weltgemeinschaft geschaffen wurde, sich in die Menschenrechtsfrage Nordkoreas direkt und aktiv einzumischen.