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Hintergrund

Präsident Moon betont in Neujahrsansprache Dringlichkeit innerkoreanischer Kooperation

2020-01-07

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die Stichworte der Neujahrsansprache von Präsident Moon Jae-in sind „klare Veränderungen“ und „gemeinsamer Wohlstand“ gewesen. Er schlug für verbesserte innerkoreanische Beziehungen vor, dass Nordkoreas Vorsitzender Kim Jong-un Südkorea besucht. Im auswärtigen Bereich brachte er die Weiterentwicklung des südkoreanisch-US-amerikanischen Bündnisses, die Verstärkung der Kooperation mit China sowie eine zukunftsorientierte Evolution der Beziehungen zu Japan zur Sprache. Im Wirtschaftsbereich betonte der Staatschef die Innovation und versprach, die schwierige Beschäftigungslage der Menschen in ihren Vierzigern und im verarbeitenden Gewerbe zu bewältigen. Er stellte in Aussicht, auf den Gebieten Bildung, Beschäftigung, Arbeit, Soziales und Kultur Fairness auf Augenhöhe der Bürger zu agieren. Er schwor, einen gemeinsamen Sprung durch klare Veränderungen anzustreben.


Moon äußerte vor allem die Hoffnung, dass sich Süd- und Nordkorea gemeinsam bemühen würden, damit Bedingungen für einen Gegenbesuch von Kim Jong-un in Südkorea geschaffen würden. Damit schlug er de facto einen Besuch Kims in Südkorea vor. Moon und Kim hatten in ihrer gemeinsamen Erklärung beim Gipfel in Pjöngjang im September 2018 festgehalten, dass Kim zu einem baldigen Zeitpunkt Seoul besuchen werde. Moon hatte gesagt, dass der Gegenbesuch innerhalb des Jahres erfolgen würde. Jedoch konnte ein solcher Besuch nicht zustande kommen, weil Nordkorea angesichts der Sicherheitsfrage und der schleppenden Atomverhandlungen mit den USA auf Südkoreas Anfrage nicht geantwortet hatte.


Besonders bemerkenswert in Moons Ansprache ist, dass er den Willen für die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen unabhängig von Fortschritten in den Gesprächen zwischen Pjöngjang und Washington erklärte. Für Frieden auf der koreanischen Halbinsel sei eine internationale Lösung nötig, einiges könnte jedoch durch die innerkoreanische Zusammenarbeit bewerkstelligt werden, sagte Moon. Er schlug vor, dass Süd- und Nordkorea sich gegenüber sitzen und ernsthaft diskutieren. Das wird als Ausdruck des Willens verstanden, inmitten des Konflikts zwischen Nordkorea und den USA durch die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen auch im nordkoreanisch-amerikanischen Verhältnis für einen Aufschwung zu sorgen.


Moon unterbreitete auch konkrete Vorschläge in Bezug auf die Kooperation und den Austausch mit Nordkorea. Er rief Nordkorea zur Mitwirkung auf, um die demilitarisierte Zone (DMZ) zwischen beiden Koreas in eine internationale Friedenszone verwandeln und gemeinsam auf die Welterbeliste der UNESCO setzen zu können. Moon schlug vor, dass Süd- und Nordkorea gemeinsam Wege finden, um das innerkoreanische Projekt zur Eisenbahn- und Straßenverbindung zu verwirklichen. Hinsichtlich des Sportaustauschs teilte er die Hoffnung mit, dass Nordkorea dieses Jahr Athleten zu internationalen Sportveranstaltungen in Südkorea schicken wird, darunter die Tischtennisweltmeisterschaft. Moon sagte auch, dass Süd- und Nordkorea über einen gemeinsamen Einmarsch bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Tokio und die Bildung gemeinsamer Teams weiter diskutieren müssten. Außerdem bekräftigte er, die Bemühungen um die Wiedereröffnung der innerkoreanischen Industriezone Kaesong und die Wiederaufnahme von Touren zum Berg Geumgang fortsetzen zu wollen.


Bezüglich der Beziehungen zu den USA hieß es, dass man die traditionellen Bündnisbeziehungen auf ein höheres Niveau entwickeln wolle. Zugleich schwor er, für die Vervollständigung des Friedensprozesses auf der koreanischen Halbinsel gemeinsame Bemühungen unternehmen zu wollen. Er forderte außerdem Japan auf, seine Exportrestriktionen gegenüber Südkorea zurückzunehmen.


Im Wirtschafts- und Sozialbereich versprach er Bemühungen, um eine Gesellschaft zu schaffen, in der die Arbeit respektiert wird. Er stellte eine verstärkte Unterstützung für die Selbstständigen und Einzelhändler sowie Unternehmer in Aussicht. Er teilte die Absicht mit, durch intensivere Innovationen die Volkswirtschaft stärker anzukurbeln. Durch einen Zuwachs bei den Exporten und Anlageinvestitionen wolle er einen Anstieg der Wachstumsrate herbeiführen. Moon betonte auch den Willen, für die Schaffung einer fairen Gesellschaft die Reformen von Machtorganen nicht zu stoppen.

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