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Hintergrund

Begnadigungen zum Unabhängigkeitstag

2022-08-20

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die Regierung hat anlässlich des diesjährigen Unabhängigkeitstags am 15. August 1.693 Verurteilte begnadigt.


Zu den Wirtschaftsführern, die von der ersten Sonderbegnadigung der Yoon Suk Yeol-Regierung profitierten, gehörten der Vizevorsitzende von Samsung Electronics, Lee Jae-yong, und Shin Dong-bin, Vorsitzender der Lotte Group.


807 Personen aus dem Bauwesen, die einer Einschränkung bei Ausschreibungen unterlagen sowie 92 Personen aus der Immobilienbranche, denen die Geschäftsgenehmigung vorübergehend entzogen wurde, wurden von den administrativen Strafmaßnahmen befreit.


Für 590.000 Personen, denen die Fahrererlaubnis, Fischereilizenz und ähnliches entzogen oder aberkannt wurde, wurde ebenfalls eine Lockerung von administrativen Sanktionen beschlossen.


Präsident Yoon Suk Yeol sagte bei der Kabinettssitzung, Zweck der Begnadigung sei es gewesen, die Lebensgrundlage der Bürger zu stabilisieren sowie den kleinen und mittelgroßen Unternehmen, kleinen Betrieben und Gewerbetreibenden und sozial Schwachen die Chance zu geben, wieder auf die Beine zu kommen.


Politiker wurden hingegen weitgehend von der Sonderbegnadigung ausgeschlossen. So stand auch der frühere Präsident Lee Myung-bak nicht auf der Liste.


Justizminister Han Dong-hoon sagte, dass Politiker diesmal nicht berücksichtigt worden seien, weil zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Lebensgrundlage der Bürger und die Wirtschaft als die dringendste Angelegenheit in den Vordergrund träten.


Beobachtern nach sei der niedrige Zustimmungswert für den Präsidenten ein weiterer Grund für den Ausschluss von Politikern. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung äußerte sich in Umfragen zu einer Begnadigung von Ex-Präsident Lee Myung-bak und anderen Politikern ablehnend. Für Yoon wäre es ein Wagnis gewesen, bei einem Zustimmungswert im 20-Prozent-Bereich gegen die öffentliche Meinung zu entscheiden.

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