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Nordkorea

Die Erklärung vom 7. Juli 1988

2018-04-05

Schritte zur Wiedervereinigung

Die Erklärung vom 7. Juli 1988
Eine komplette, überprüfbare und unumkehrbare Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel ist die Forderung der internationalen Gemeinschaft und die absolute Bedingung für Frieden auf der Halbinsel…Wir wollen nicht den Zusammenbruch Nordkoreas, noch wollen wir irgendeine Form der Vereinigung mit Nordkorea durch Vereinnahmung…Wir streben einen Friedensvertrag mit der kompletten Denuklearisierung durch eine umfassende Herangehensweise an den Atomstreit mit Nordkorea sowie ein Friedensregime an.

Das erklärte der südkoreanische Präsident Moon Jae-in am 6. Juli 2017 in Berlin – zwei Monate nach seiner Wahl. Die sogenannte Berliner Erklärung enthielt die Kernpunkte seiner Nordkorea-Politik. Jedes Mal, wenn in Südkorea eine neue Regierung antrat, machte sie eine wichtige Ankündigung zur Verbesserung der Beziehungen mit Nordkorea. So war es auch am 7. Juli 1988:

Erstens, wir werden den Austausch unter Politikern, Geschäftsleuten, Journalisten, Religionsvertretern, Künstlern, Sportlern, Gelehrten und Studenten in beiden Koreas aktiv fördern und es ethnischen Koreanern im Ausland ermöglichen, Süd- und Nordkorea frei zu besuchen.

Der damalige Staatschef Roh Tae-woo verkündete seine “Präsidenten-Sondererklärung für nationales Selbstbewusstsein, Vereinigung und Wohlstand“, die die Grundrichtung der sogenannten Nord-Politik vorgab. Die Erklärung rief zu etwas sehr Unkonventionellem auf:

Sechstens, um eine günstige Atmosphäre für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen, sind wir bereit, mit Nordkorea zusammenzuarbeiten, wenn es die Beziehungen mit unseren Alliierten, wie den USA und Japan, verbessert. Auch wollen wir die Beziehungen mit den sozialistischen Staaten einschließlich der Sowjetunion und Chinas verbessern.

Die Erklärung deutet an, dass Nordkorea nicht mehr als feindseliger Rivale angesehen wird. Sie präsentierte einen Sechs-Punkte-Aktionsplan für den innerkoreanischen Austausch von Personen und Gütern. Professor Kim Yeon-cheol von der Abteilung für Wiedervereinigung an der Inje-Universität sagt:

Ich denke, 1988 kann durch das Schlüsselwort der “Einigung” in der Geschichte der innerkoreanischen Beziehungen charakterisiert werden. Der Titel der Erklärung vom 7. Juli enthält die Worte, „nationales Selbstbewusstsein und Wohlstand“. Damals brach die Kalte-Kriegs-Struktur zusammen, und das diplomatische Umfeld der koreanischen Halbinsel änderte sich rasch. Unter diesen Umständen wollte sich Südkorea in die internationalen Angelegenheiten aktiv einmischen, indem es die innerkoreanischen Beziehungen nutzte und die Grundlage für den gemeinsamen Wohlstand durch die Nord-Politik schaffte. Die Erklärung signalisierte vor allem den Beginn der innerkoreanischen Zusammenarbeit und des Austausches.

Professor Kim schrieb das Buch: “Dialog der 70er Jahre – ein historischer Rückblick auf die innerkoreanischen Beziehungen”, das bis zur Befreiung von der japanischen Kolonialherrschaft zurückblickt. Tatsächlich hatte es in den Beziehungen bis 1988 trotz des Treffens zwischen getrennten Familien in beiden Ländern im Jahr 1985 wenig Fortschritte gegeben:

1988 war das Jahr, in dem die Olympischen Spiele in Seoul stattfanden. Südkorea verfolgte die Nord-Politik, damit es die Spiele erfolgreich austragen konnte. Westliche Länder, darunter die USA, nahmen nicht an den Olympischen Spielen 1980 in Moskau teil, während die sozialistischen Länder, die Sowjetunion eingeschlossen, die Spiele 1984 in Los Angeles boykottierten. Um Olympia 1988 zu einem Erfolg zu verhelfen, war es wichtig, dass die sozialistischen Staaten sich beteiligen. Die Spiele waren der Start der Nord-Politik, die viel mit der Erklärung vom 7. Juli zu tun hatte.

Damals erlebte die Welt eine Ära der “neuen Entspannung”. 1986 kamen die Präsidenten der USA und der Sowjetunion, Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, zusammen. Im Jahr 1989 erklärten der damalige US-Präsident George H. W. Bush und Gorbatschow das Ende des Kalten Kriegs:

Die innerkoreanische Wirtschaftskooperation begann 1989, ein Jahr nach der Erklärung vom 7. Juli. Es startete mit dem Handel, Südkorea importierte Agrarprodukte aus Nordkorea. Der frühere Ehrenvorsitzende der Hyundai-Gruppe, Chung Ju-young, besuchte in jenem Jahr Nordkorea und einigte sich mit dem Land auf das Reiseprogramm für das Kumgang-Gebirge. Es begann aber erst zehn Jahre später.

In der Erklärung vom 7. Juli schlug Südkorea vor, dass beide Koreas die Mauer der Teilung niederreißen und den Austausch in allen Bereichen vorantreiben sollten. Drei Monate später begann der bilaterale Handel. Nach dem Besuch von Chung Ju-young in Nordkorea – er war der erste südkoreanische Zivilist im Norden seit dem Ende des Korea-Kriegs – förderten beide Länder ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit. Diese führte später zur Errichtung des gemeinsamen Fabrikparks in der grenznahen nordkoreanischen Stadt Kaesong, zur Wiederverbindung der grenzüberschreitenden Schienenstrecken und Straßen sowie zum Kumgang-Programm. Seoul und Pjöngjang führten 1990 hochrangige Gespräche und nahmen den innerkoreanischen Grundlagenvertrag im darauf folgenden Jahr an:

Die Erklärung vom 7. Juli erklärt die Sicht der Regierung zu den innerkoreanischen Beziehungen und zur Nordkorea-Politik. Als Ergebnis der Erklärung unterzeichneten Seoul und Pjöngjang 1991 den Grundlagenvertrag. Der Teil über den Verzicht auf einen Angriff insbesondere erläutert im Detail, wie beide Seiten militärisches Vertrauen aufbauen können. Der Vertrag kann als Anleitungsbuch für das sich ständig ändernde diplomatische Umfeld der Halbinsel gelten.

Doch die Erklärung verlor ihre Grundlage, als der Atomstreit mit Nordkorea am Ende der Roh-Regierung ausbrach. 1993 zog sich der Norden vom Atomwaffensperrvertrag zurück. Doch auch 30 Jahre danach zeigt die Erklärung den Weg auf, den beide Koreas gehen sollten. In der nächsten Woche wollen wir uns den „Wiedervereinigungsplan“ von 1989 näher ansehen.

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