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Nordkorea

Die Biden-Regierung will neue Strategie zu Nordkorea entwickeln

2021-01-28

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ Getty Images Bank

Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden will einen neuen Kurs in der Nordkorea-Politik einschlagen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, teilte am 22. Januar mit, die USA hätten ein vitales Interesse an der Abschreckung Nordkoreas und würden daher eine “neue Strategie” entwickeln. Sie deutete damit an, dass sich die Nordkorea-Politik vom Ansatz unter Bidens Vorgänger Donald Trump unterscheiden wird. Dazu sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Während Donald Trump eine “Top-down”-Annäherung bevorzugte, wird allgemein erwartet, dass Biden einen “Schritt für Schritt”-Kurs wählt, der schon von der Obama-Regierung verfolgt wurde. Biden wird sich von Trumps “America First”-Politik abkehren und sich mehr auf die Kooperation mit den Alliierten konzentrieren. In diesem Sinn wird die Biden-Regierung wahrscheinlich ein multilaterales Verhandlungsformat verfolgen, wie etwa die Sechs-Parteien-Atomgespräche unter Obama. Doch anders als früher wird die neue US-Regierung nicht vollständig auf multilaterale Verhandlungen setzen, die als nicht erfolgreich galten. Ich denke, er wird multilaterale und bilaterale Gespräche nutzen. 


Jen Psaki sagte auch, dass der neue Weg mit einer gründlichen Prüfung der bisherigen Politik beginnen werde. Das stimmt mit den Äußerungen Antony Blinkens ein, der noch vor seinem Antritt als neuer US-Außenminister einen völlig neuen Ansatz in der Nordkorea-Politik ankündigte. Wie lange das dauern wird, ist unklar. Es gibt die Befürchtung, dass vorher neue Provokationen durch Nordkorea den Beziehungen zwischen beiden Ländern einen neuen Schlag versetzen und das Verhandlungsklima beeinträchtigen könnten: 


Es sieht so aus, als ob die Biden-Regierung gut vorbereitet ist. Direkt nach der Einführung gab es eine Reihe von Verfügungen. Das heißt, eine neue Nordkorea-Politik könnte rascher erfolgen als erwartet. Ich denke, dass die USA den jüngsten Parteikongress und die Militärparade in Nordkorea aufmerksam beobachtet haben, um herauszufinden, welche Botschaft das kommunistische Regime senden will und welche neuen Waffen es enthüllt. Während des Kongresses wandte sich Machthaber Kim Jong-un nicht direkt an die USA. Doch deutete er an, dass sein Land Verhandlungen mit den USA führen könnte, falls es als Atommacht anerkannt wird. Die Biden-Regierung wird das genau analysieren, bevor sie auf Nordkorea reagiert. 


Der frühere US-Botschafter in Südkorea, Sung Kim, wurde unterdessen zum geschäftsführenden Abteilungsleiter im Außenministerium für Ostasien und den Pazifikraum ernannt. Kim hatte sowohl unter Präsident Barack Obama als auch Trump eine wichtige Rolle in den Verhandlungen der USA mit Nordkorea über dessen Atomwaffenprogramm gespielt: 


Sung Kim war in den vorangegangenen US-Regierungn in die Nordkorea-Angelegenheiten tief eingebunden. Er diente als US-Gesandter für die Sechs-Parteien-Gespräche und als Botschafter in Südkorea. Während der Obama-Regierung besuchte er Nordkorea, um die Zerstörung eines Kühlturms des Atomkraftwerks in Yongbyon zu verfolgen. Unter Trump führte er Arbeitsgespräche mit Nordkoreas Erster Vizeaußenministerin Choe Son-hui. Ich denke, er wird die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA in den Jahren unter Obama und Trump genau analysieren, bevor er neue Vorschläge vorlegt. 


Nordkoreas Staatsmedien haben zwar den Wahlsieg Bidens vermeldet, doch eine offizielle Position der Regierung dazu noch nicht veröffentlicht: 


Nordkorea wird abwarten, bis die neue Strategie der Biden-Regierung steht. Grundsätzlich wünscht sich Pjöngjang die Anerkennung als Atommacht, bevor es aktiv wird. Dazu könnte es versuchen, die Unterstützung seines kommunistischen Verbündeten China zu erlangen. Viele erwarten, dass Biden im Gegensatz zu Trump Menschenrechte, Arbeits- und Umweltthemen für die Umsetzung seiner Politik nutzen will. Im Umgang mit Nordkorea könnte er also auf die Menschenrechte eingehen. Einige spekulieren sogar, dass die USA unabhängig vom Atomstreit ihre Sanktionen gegen Nordkorea wegen der Besorgnis um die Menschenrechte in dem Land verlängern könnten. 


Südkoreas Präsident Moon Jae-in nominierte derweil den früheren nationalen Sicherheitsberater Chung Eui-yong als neuen Außenminister. Das deutet Moons Entschlossenheit an, den Friedenprozess auf der koreanischen Halbinsel wiederzubeleben, der seit seit dem gescheiterten Gipfeltreffen Trumps mit Kim Jong-un im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr vorankommt. Moon könnte von den USA fordern, dass sie die Ergebnisse der Vorgänger-Regierung im Umgang mit Nordkorea nutzen und an die gemeinsame Erklärung des ersten Gipfels Trumps mit Kim im Juni 2018 in Singapur anknüpfen sollte. Doch das scheint für Biden und sein außenpolitisches Team schwierig zu sein: 


Zunächst muss Südkorea die Annäherung in Phasen der Biden-Regierung beobachten, wenn es um Nordkorea geht, und herausfinden, wie sie sich von seinem eigenen Ansatz unterscheidet. In diesem Prozess sollte Seoul die USA überzeugen und zugleich Washingtons Forderungen nötigenfalls akzeptieren. Ich denke, dass sich die Beziehungen zwischen Südkorea und den USA unter Biden im Vergleich zu der Anfangsphase der Trump-Regierung störungsfreier entwickeln werden. Südkorea sollte jedoch seine Beziehungen zu den USA sorgfältiger managen.

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