Der Oberste Gerichtshof hat erstmals einen Wehrdienstverweigerer aufgrund seiner persönlichen Überzeugungen und nicht wegen religiöser Dogmen freigesprochen. 

Das zuständige Richtergremium bestätigte heute den Freispruch in der Vorinstanz für den Mann, der wegen der Ablehnung von Reservisten- und Mobilisierungsübungen angeklagt worden war. 

Es ist das erste Mal, dass das höchste Gericht einen Wehrdienstverweigerer aus anderen Gewissensgründen als religiösen Überzeugungen freisprach. Die bisher diesbezüglich Freigesprochenen waren alle Mitglieder der Zeugen Jehovas. 

Im Falle der Verweigerung von Reservisten- und Mobilisierungsübungen aufgrund ethischer, moralischer und philosophischer Überzeugungen und nicht aufgrund religiöser Überzeugungen werde von einem angebrachten Grund laut Gesetzen ausgegangen, sollte man sich aus wahrer Überzeugung dafür entscheiden, hieß es.

Der Mann hatte während seiner Rekrutenausbildung erkannt, dass ein Schießen auf Feinde mit seinem Gewissen nicht vereinbar sei. Er hatte seinen Wehrdienst auf einem Posten abgeleistet, auf dem keine Militärübungen erforderlich sind. Danach hatte er alle Reservistenübungen verweigert.