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Malaysisches Parlament aufgelöst, vorgezogene Wahlen wahrscheinlich im kommenden Monat

#Asien Kompakt l 2022-10-11

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Der malaysische Premierminister Ismail Sabri Yaakob hat am 10. Oktober in einer live übertragenen Sonderansprache bekannt gegeben, dass für vorgezogene Wahlen zu dem Tag das Parlament aufgelöst wird. Die Amtszeit des Parlaments dauert ursprünglich bis zum 6. Juli des nächsten Jahres. Es gab aber immer wieder Forderungen nach vorgezogenen Parlamentswahlen. Auch in der Vergangenheit waren Wahlen meistens vorgezogen worden. 


Die Wahlkommission hat vor, noch innerhalb dieser Woche den Termin für die 15ten Parlamentswahlen bekanntzugeben. Die Verfassung sieht vor, dass innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung des Parlaments Wahlen abgehalten werden müssen. Damit die Wahlen nicht mit der Monsunzeit zu Jahresende zusammenfallen, die häufig zu Überschwemmungen führt, werden sie mit großer Wahrscheinlichkeit im nächsten Monat stattfinden. 


Der Premierminister sagte, er habe sich am Vortag mit dem Staatsoberhaupt getroffen, und der König habe seine Zustimmung zur Auflösung des Parlaments zum 10. Oktober gegeben. König Abdullah Shah trat nach diesem Treffen eine Reise nach England an. Der König ernennt den Premierminister und kann das Ersuchen des Premierministers um die Auflösung des Parlaments ablehnen. 


Der Premierminister sagte, die Entscheidung, das Parlament aufzulösen und die Wahlen frühzeitig abzuhalten, erfolge wegen wachsender Kritik an der Legitimität der gegenwärtigen Regierung. Nun werde der Auftrag, eine stabile Regierung zu bilden, an das Volk zurückgegeben. Die Partei United Malays National Organisation, kurz UMNO, der Premierminister Ismail Sabri Yaakob angehört, ist die größte Partei in der Regierungskoalition BN. 


Die UMNO war seit der Unabhängigkeit Malaysias im Jahr 1957 61 Jahre lang ununterbrochen in der Regierung vertreten. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2018 kam es zum ersten Mal zu einem Regierungswechsel, im Land herrschte aber seitdem stets politisches Chaos. Bei den Wahlen gelang es einem vom ehemaligen langjährigen Premierminister Mahatir bin Mohamad angeführten Oppositionsbündnis, die Mehrheit im Unterhaus zu gewinnen. 


Der neue Premierminister Mahatir Mohamad trat aber 2020 zurück. Sein Nachfolger Muhyiddin Yassin trat im August des vergangenen Jahres wegen des schlechten Managements der Corona-Pandemie zurück. König Abdullah Shah ernannte als seinen Nachfolger den amtierenden Premierminister Ismail Sabri Yaakob, und damit wurde die UMNO wieder die Regierungspartei. 

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