Das US-Repräsentantenhaus hat für die erneute Genehmigung eines Menschenrechtsgesetzes zu Nordkorea gestimmt.
Das Gesetz ist seit zwei Jahren außer Kraft gesetzt.
Am Mittwoch (Ortszeit) wurde der Gesetzesantrag „North Korean Human Rights Reauthorization Act“ mit 335 Fürstimmen bei 37 Gegenstimmen verabschiedet. Alle Gegenstimmen kamen aus der Republikanischen Partei.
In der Vorlage werden Bemühungen um die Zusammenführung koreanischer Amerikaner mit ihren Familien in Nordkorea gefordert. Zudem wird die Ernennung eines Sondergesandten für die Menschenrechte in Nordkorea gefordert. Außerdem soll der Rundfunk Unterstützung bekommen, um zur Informationsfreiheit in Nordkorea beizutragen. Eine weitere zentrale Forderung ist humanitäre Hilfe für die Einwohner Nordkoreas.
Nach der erstmaligen Verabschiedung im Jahr 2004 war das US-Menschenrechtsgesetz zu Nordkorea, North Korean Human Rights Act, dreimal verlängert worden.
Die letzte Verlängerung galt bis zum 30. August 2022.
Das neue Gesetz tritt erst in Kraft, wenn es vom Senat verabschiedet und vom Präsidenten unterschrieben wurde.