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Nationales

Verfassungsurteil zu Todesstrafe diese Woche erwartet

Write: 2010-02-23 14:15:23Update: 2010-02-23 16:10:22

Das Verfassungsgericht wird diese Woche entscheiden, ob die Todesstrafe beibehalten wird.

Das südkoreanische Verfassungsgericht will nach eigenen Angaben am 25. Februar sein Urteil zur Todesstrafe abgeben. Das für Ende letzten Jahres erwartete Urteil wurde wegen zu großer Differenzen zwischen den Verfassungsrichtern verschoben.

Die Frage der Verfassungswidrigkeit der Todesstrafe, mit dem Argument, dass damit gegen grundlegende Menschenrechte verstoßen werde, hatte der Oberste Gerichtshof von Gwangju dem Verfassungsgericht im September letzten Jahres vorgelegt.

Das südkoreanische Verfassungsgericht hatte 1996 mit sieben Für- und zwei Gegenstimmen die Todesstrafe als verfassungskonform bestätigt. Mit Rücksicht auf das kulturelle Niveau und die gesellschaftliche Realität sei es nicht angemessen, die Todesstrafe unverzüglich abzuschaffen, hatte es in der Urteilsschrift damals geheißen.

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