Die UN-Generalversammlung hat das 19. Jahr in Folge eine Resolution verabschiedet, in der organisierte und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea angeprangert werden.

Die Resolution wurde von der Vollversammlung am Dienstag (Ortszeit) am UN-Hauptsitz in New York ohne Abstimmung im Konsens angenommen.

In die von den Mitgliedern der Europäischen Union initiierte diesjährige Resolution wurden Formulierungen zur Zwangsrückführung nordkoreanischer Flüchtlinge in China neu aufgenommen. 

Mit Blick auf nordkoreanische Flüchtlinge wird die Einhaltung der UN-Antifolterkonvention verlangt. Nach dem Abkommen darf eine Person nicht in einen anderen Staat abgeschoben oder an diesen ausgeliefert werden, wenn die Gefahr besteht, dass sie dort gefoltert wird. 

In der Resolution wird auch darauf hingewiesen, dass Nordkorea mit Menschenrechte verletzenden Handlungen, darunter Zwangsarbeit, Finanzmittel für die Entwicklung von Atomwaffen beschaffe. Zudem wird die Frage der südkoreanischen Kriegsgefangenen, der nach Nordkorea Entführten und der dort Festgehaltenen, erwähnt. 

Dem UN-Sicherheitsrat wird empfohlen, die nordkoreanische Menschenrechtslage vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen.

Unterdessen begrüßte die südkoreanische Regierung die Verabschiedung der entsprechenden Resolution durch die UN-Generalversammlung.

Dies teilte der Sprecher des Außenministeriums Lim Soo-seok bei einer Pressekonferenz am Donnerstag mit.

Die südkoreanische Regierung habe sich aktiv am Prozess der Beratungen über den Wortlaut der Resolution beteiligt, sagte Lim. Er fügte hinzu, dass die Regierung ihre Bemühungen fortsetzen werde, um das weltweite Bewusstsein für nordkoreanische Menschenrechtsfragen zu schärfen.