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Trump: Südkorea wird ohne US-Zustimmung Sanktionen gegen Nordkorea nicht aufheben

2018-10-11

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Mit den Maßnahmen vom 24. Mai werden Südkoreas eigene Sanktionen gegen Nordkorea bezeichnet, die die Regierung am 24. Mai 2010 bekannt gab. Die Einführung der Sanktionen war damals eine Reaktion auf den Untergang einer südkoreanischen Korvette, für dessen Nordkorea verantwortlich gemacht wurde.


Die Cheonan, eine 1.200-Tonnen-Korvette der Zweiten Marineflotte, ging am 26. März 2010 nahe der Insel Baengnyeong im Westmeer unter. 46 von insgesamt 104 Besatzungsmitgliedern starben dabei. Zudem kam ein Taucher der Marine und neun Fischer während der Rettungsarbeiten ums Leben. Die Cheonan brach vor dem Untergang in zwei Teile, ein lauter Explosionsknall war zu hören. Ein Untersuchungsteam, an dem auch ausländische Experten beteiligt war, kam zu dem Schluss, dass die Korvette mit einem Torpedoangriff eines nordkoreanischen U-Boots oder Tauchboots versenkt worden sei.


Die Maßnahmen vom 24. Mai beruhten auf diesen Untersuchungsergebnis. Sie sind harte Sanktionen, mit denen die Beziehungen zu Nordkorea de facto vollständig gebrochen wurden. Die Hilfsprojekte für Nordkorea wurden grundsätzlich verschoben, die humanitäre Hilfe wurde quasi unterbrochen. Mit der Zeit wurden die Maßnahmen jedoch teilweise gelockert, in einigen Ausnahmefällen wurde der Austausch und die Kooperation zugelassen. Das Kernstück der Maßnahmen, der Handelsstopp und das Verbot neuer Investitionen, wird jedoch bis jetzt aufrechterhalten.


In Südkorea wurden mittlerweile Stimmen laut, die die Aufhebung der Sanktionen vom 24. Mai verlangen. Im laufenden Jahr wird die Forderung angesichts des wieder aufgenommenen Dialogs mit Nordkorea weiter verstärkt. Die Aufhebung sei unerlässlich, um den Austausch und die Kooperation zwischen beiden Koreas erweitern zu können.


Die Maßnahmen stellen zwar Südkoreas eigene Sanktionen dar, jedoch ist das Land kaum imstande, ihre Aufhebung nach Belieben zu beschließen. Denn sie sind mit den Sanktionen der Weltgemeinschaft gegen Nordkorea verzahnt. Die Aufhebung der südkoreanischen Sanktionen kann als Ausgangspunkt dafür sorgen, dass das internationale Sanktionsnetz gegen Nordkorea zusammenbricht. Die USA wollen an den Sanktionen festhalten, bis konkrete Fortschritte bei der Denuklearisierung Nordkoreas erzielt werden. Daher stellt die Aufhebung der Sanktionen vom 24. Mai eine komplizierte Angelegenheit dar.

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