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US-Sondergesandter: Washington beobachtet Raketenstartanlage in Nordkorea –Diplomatie jedoch am Leben

#Thema des Tages l 2019-03-12

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Nach dem ergebnislosen Nordkorea-USA-Gipfel im Februar in Hanoi driften die Positionen beider Länder weiter auseinander. Die USA brachten eine sogenannte „total solution“ (Gesamtlösung) zur Sprache. Nordkorea betonte zwar eine „vollständige Denuklearisierung“, erwähnte jedoch zugleich wiederholt die „Vertrauensbildung“ und das „Prinzip einer schrittweisen Lösung“.


Der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, erklärte, dass Nordkoreas Denuklearisierung nicht schrittweise erfolgen dürfe. Stattdessen forderte er eine „total solution“, nämlich eine allumfassende und vollständige Lösung. Demnach sollte Nordkorea seine Massenvernichtungswaffen vollständig beseitigen, im Gegenzug würden korrespondierende Maßnahmen wie eine Sanktionsaufhebung auf einen Schlag getroffen. Damit kehrte Washington zur Forderung nach einer Pauschallösung zurück, die es kurz vor dem ersten Gipfel mit Nordkorea im vergangenen Jahr unterbreitet hatte.


Biegun teilte die entsprechende Position auf einer Nuklearkonferenz am Montag mit. Organisiert wurde die Konferenz von der Denkfabrik Carnegie Endowment for International Peace in Washington. Damit wurde eine „Gesamtlösung“ als Washingtons Verhandlungsstrategie gegenüber Pjöngjang nach dem Hanoier Gipfel quasi offiziell verkündet. US-Präsident Donald Trump und sein Sicherheitsberater John Bolton hatten zuvor eine ähnliche Position erkennen lassen. Biegun sagte diesbezüglich, dass die US-Regierung in dem Punkt ungeteilter Meinung sei. Nordkoreas Angebot, den Atomkomplex in Yongbyon abzubauen, sei nichts weiteres als ein Vorschlag einer teilweisen Denuklearisierung. Eine Sanktionsaufhebung im Gegenzug würde lediglich eine Subventionszahlung für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen durch Nordkorea darstellen, heißt es.


Biegun hatte einmal die Position bekannt gegeben, dass Maßnahmen zur Denuklearisierung und korrespondierende Maßnahmen gleichzeitig und parallel getroffen werden sollten. Er hatte in einem Vortrag an der Standford Universität Ende Januar einen solchen Ansatz vorgestellt und eine grobe Roadmap hierfür vorgelegt. Es war seine erste Äußerung in der Öffentlichkeit nach der Ernennnung zum Sondergesandten. Daher wurde Bieguns Bemerkung als Position der USA für die Verhandlungen in Hanoi betrachtet. Beobachter gingen damals davon aus, dass die USA ihre Haltung hin zu einer schrittweisen Denuklearisierung geändert hätten.


Eine „Gesamtlösung“ beruht auf dem Entschluss der USA, die Fehler der Vorgängerregierungen in der nordkoreanischen Nuklearfrage nicht wiederholen zu wollen. Biegun erwähnte die Geschichte der Verhandlungen mit Nordkorea seit 1992. Als deren Folge sei auf der koreanischen Halbinsel ein Atomwaffenstaat entstanden. Die Politik sei fehlgeschlagen, hieß es. Er betonte, dass nichts vereinbart sei, bis alles vereinbart sei. Die in Singapur vereinbarte Verbesserung der US-nordkoreanischen Beziehungen, die Schaffung eines Friedensregimes und die Denuklearisierung seien miteinander verbunden. Das heißt, dass man auch im Falle von Fortschritten bei Diskussionen über andere Angelegenheiten nicht mit anderen Bereichen weitermachen könne, sollten die Diskussionen über die Denuklearisierung festgefahren sein.


Unterdessen bekräftigten Nordkoreas Propagandamedien wie „Uriminzokkiri“ am Dienstag die Position für eine vollständige Denuklearisierung. Sie maßen Nordkoreas Vorschlag, die Nuklearanlagen in Yongbyon abzubauen, große Bedeutung bei. Das sei die realistischste und großzügigste Denuklearisierungsmaßnahme gemäß dem Vertrauensaufbau zwischen beiden Ländern und dem Prinzip einer schrittweisen Lösung, hieß es.


Es ist bemerkenswert, dass sich Nordkorea zum ersten Mal nach dem Gipfel in Hanoi zur Denuklearisierung äußerte, obwohl hierfür lediglich Propagandamedien genutzt wurden. Daher wird davon ausgegangen, dass Nordkorea seine Position weitgehend festgelegt habe.

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