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Große Differenzen zwischen Nordkorea und USA im Atomstreit

#Brennpunkt l 2019-03-14

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Zwischen den USA und Nordkorea bestehen weiter große Differenzen im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm. Am 11. März betonte der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, dass Washington auch nach dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un Ende Februar in Hanoi weiter einen „Big Deal“ anstrebe, um die atomare Abrüstung des Landes zu erreichen. Zum Thema sagt der Experte Park Won-gon von der Handong Global-Universität: 


Hochrangige US-Beamte haben den Umfang der Denuklearisierung klar umrissen. Für die USA bedeutet die Denuklearisierung die Beseitigung aller Massenvernichtungswaffen in Nordkorea, die chemischen und biologischen Waffen wie auch die ballistischen Raketen und Atomwaffen eingeschlossen. Was die Methode betrifft, so waren die USA im vergangenen Jahr zum Teil offen für eine Denuklearisierung in Phasen, wie es Nordkorea vorgeschlagen hatte. Doch nach dem Scheitern des Gipfels haben sich die USA für einen einmaligen Big Deal statt eines schrittweisen Verfahrens entschieden. Das ist die größte Differenz zwischen beiden Seiten. 


Beim Gipfel in Hanoi wiesen die USA das Angebot Pjöngjangs zum Abriss des Nuklearkomplexes Yongbyon im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen, die die Existenzgrundlage der Nordkoreaner betreffen, zurück. US-Außenminister Mike Pompeo sagte, dass Nordkorea nach wie vor eine reale Bedrohung für die USA sei:


Nordkorea ist de facto ein Atomwaffenstaat. Das Land hat bereits Atomsprengköpfe produziert und betreibt Anlagen für Nuklearmaterialien. Für die US-Regierung bleiben nicht viele Gegenleistungen für die mehrfachen Abrüstungsschritte durch Nordkorea übrig. Falls die USA der Aufhebung von fünf Sanktionen zustimmen, die Nordkorea beim Hanoi-Gipfel im Gegenzug für den Abbau der Anlagen in Yongbyon gefordert hat, müssten sie in Zukunft zusätzliche Maßnahmen als Antwort auf die Verhandlungskarten Pjöngjangs ergreifen. 


Es gibt inzwischen Hinweise darauf, dass Nordkorea seine Raketenstart- und Testanlage in Tongchang-ri wieder aufbaut. Die USA scheinen darauf hinzuarbeiten, den Druck auf Nordkorea wieder zu erhöhen. Zudem wies das Sanktionskomitee für Nordkorea des UN-Sicherheitsrats darauf hin, dass die wichtigsten Anlagen in Yongbyon einschließlich des 5-Megawatt-Atomreaktors noch immer aktiv seien. Am vergangenen Dienstag unterstrich Nordkorea jedoch über seine offiziellen Medien, dass das Land weiter eine „komplette Denuklearisierung“ anstrebe:


Es scheint, als ob die nordkoreanischen Medien die Position des Landes klarstellen wollten, dass es nicht vom Weg zu Denuklearisierung abweichen will. Berichte aus Südkorea und anderen Ländern, dass Nordkorea den Raketenstartplatz Tongchang-ri wiederaufbaut und dass es auch erhöhte Aktivitäten am Raketenplatz Sanum-dong gibt, lösten Spekulationen aus, dass Nordkorea die Verhandlungen mit den USA ganz verlassen könnte. Doch die nordkoreanischen Medien machten deutlich, dass Nordkorea weiter die Denuklearisierung will. 


Es scheint, als ob Nordkoreas Führung ihre Position zur Denuklearisierung klarstellen wollte: 


Nordkorea hängt noch immer an dem, was es seine “phasenweise und simultane” Denuklearisierung nennt. Nordkorea behauptet, dass es unmöglich ist, die Nuklearkapazitäten auf einmal abzubauen, weil es kein gegenseitiges Vertrauen gibt zwischen Nordkorea und den USA. Falls Nordkorea zum Beispiel eine Aufstellung seiner Atomanlagen vorlegt, könnte es damit den USA ein Ziel für einen Angriff liefern, wenn die Verhandlungen scheitern. Deshalb fordert Nordkorea zunächst eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA, auf die die Schaffung eines Friedensregimes für die koreanische Halbinsel und ein schrittweiser Denuklearisierungsprozesse, flankiert von synchronen Aktionen der USA, folgen. 


Beide Seiten sagen, dass sie die Tür zum Dialog offenhalten würden. Doch Maßnahmen Nordkoreas, die Satelliten-Startanlage in Sohae wiederaufzubauen, könnten sich auf die künftigen Gespräche negativ auswirken:


Es ist eher unwahrscheinlich, dass Nordkorea von der Sohae-Raketenanlage eine Rakete abfeuert, weil ein solcher Start nicht nur die Unterbrechung der Verhandlungen mit den USA bedeuten würde, sondern auch die bilateralen Beziehungen in eine Katastrophe führen würde. Trump sagte, dass der nordkoreanische Machthaber keine Atom- oder Raketentests unternehmen will, die die USA bedrohen würden. Doch selbst wenn Nordkorea eine Satellitenrakete zu friedlichen Zwecken abfeuert, würde solch ein Start eine potenzielle Bedrohung darstellen. 


Nordkorea und die USA drängen gegenseitig auf Zugeständnisse. Das Tauziehen im Atomstreit dürfte noch lange Zeit dauern.

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