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Außenminister Nordkoreas und Chinas vereinbaren stärkere Zusammenarbeit

#Thema des Tages l 2019-09-03

Nachrichten

ⓒ KBS News

Der aktuelle Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Nordkorea ist insofern auffällig, als der Dialog zwischen Nordkorea und den USA festgefahren ist. Nordkorea und China machen sich die Gelegenheit zunutze, dass sie dieses Jahr das 70. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen feiern. Demgegenüber wird es immer unwahrscheinlicher, dass bald wieder Gespräche zwischen Nordkorea und den USA aufgenommen werden. 


Bei ihrem Treffen am Montag betonten die Außenminister Nordkoreas und Chinas nach außen hin Freundschaft, Frieden, Austausch und Kooperation. Beobachter richten jedoch ihre Aufmerksamkeit darauf, worüber beide Seiten neben dieser diplomatischen Rhetorik diskutierten. Denn es ist kaum davon auszugehen, dass Wangs Nordkorea-Besuch lediglich einem zeremoniellen Zweck dient. Beobachter vermuten, dass die Reise zur Übermittlung einer Botschaft zur Förderung des Nordkorea-USA-Dialogs und zu Diskussionen über einen China-Besuch von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un dient. 


Der Dialog zwischen Nordkorea und den USA bleibt weiter festgefahren. Das spontane Treffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump Ende Juni an der innerkoreanischen Grenze hatte zwar Erwartungen für die Wiederaufnahme von Verhandlungen geschürt. Dazu kam es jedoch bisher nicht. Mittlerweile verübte Nordkorea „Provokationen von geringem Ausmaß“, indem es Kurzstreckenraketen und Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern abfeuerte. Die USA halten offenbar unverändert an der Position fest, Nordkorea mittels Sanktionen zum Dialog zu bewegen. Der Ton zwischen beiden Staaten wird unterdessen immer rauer. 


Die USA sanktionierten jüngst Reedereien in Taiwan und Hongkong sowie Taiwaner wegen des Vorwurfs, an illegalen Schiff-zu-Schiff-Transfers von Ölprodukten für Nordkorea beteiligt gewesen zu sein. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am 27. August, dass sich Nordkorea schurkisch verhalte. Die Äußerung erfolgte, nachdem der nordkoreanische Außenminister Ri Yong-ho am 23. August Pompeo als „Giftpflanze“ der amerikanischen Diplomatie kritisiert hatte. Ri betonte, es sei eine Fehlkalkulation, sich mit Sanktionen Nordkorea entgegenstemmen zu wollen. 


Auf Pompeos Äußerung reagierte Nordkoreas Vizeaußenministerin Choe Son-hui mit einer Stellungnahme am 31. August. Die Erwartungen für Gespräche würden schwinden. Nordkorea werde dazu gedrängt, alle bisher ergriffenen Maßnahmen zu überprüfen, warnte Choe. Mit den Maßnahmen sind offenbar die versprochene Einstellung von Starts ballistischer Mittel- und Langstreckenraketen sowie von Atomtests und die Schließung eines Atomtestgeländes gemeint.


Nordkorea hat in jedem kritischen Moment eine Annäherung an China erkennen lassen. Kim Jong-un besuchte inzwischen viermal China und diskutierte mit Staatspräsident Xi Jinping „in Echtzeit“ über Gespräche mit den USA. Kim reiste im April zudem nach Russland und demonstrierte enge Beziehungen mit Präsident Wladimir Putin. Die Kooperation zwischen Nordkorea, China und Russland wurde deutlich verstärkt, während die Zusammenarbeit zwischen Südkorea, den USA und Japan wegen des Konflikts zwischen Seoul und Tokio ins Stolpern kam. Diese Situation unterstützt gewissermaßen den harten Kurs Nordkoreas.


Manche Beobachter betrachten die aktuelle Situation als Kraftprobe zwischen Pjöngjang und Washington. Andere äußern jedoch Besorgnis darüber, dass ein übertriebenes Kräftemessen die Stimmung kippen lassen kann. Nordkorea hatte das Jahresende als Frist für einen Dialog festgesetzt. Im kommenden Jahr wird in den USA der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl richtig beginnen, was die Impulse für den Dialog mit Nordkorea schwächen wird. Die Aufmerksamkeit richtet sich daher darauf, ob der Nordkorea-Besuch des chinesischen Außenministers für eine neue Situation im Nordkorea-USA-Dialog sorgen könnte. 

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