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Chef von Fahrdienst Tada angeklagt

#Themen der Woche l 2019-11-02

Nachrichten

ⓒKBS News

Die Staatsanwaltschaft hat am Montag gegen den Betreiber des Fahrdienstes Tada, Lee Jae-ung, Anklage erhoben. Der Geschäftsführer des Car-Sharing-Anbieters SoCar steht im Verdacht, die gewerbliche Personenbeförderung illegal betrieben zu haben.


Tada ist ein Ride-Hailing-Dienst, bei dem Kunden über eine App ein Großraumtaxi mit Fahrer anfordern können, der sie gegen eine Gebühr an ihr Ziel bringt.


Laut dem Gesetz ist für die entgeltliche Beförderung von Personen mit einem Kraftfahrzeug  eine entsprechende Lizenz erforderlich. Die Vereinigung der privaten Taxibetreiber in Seoul hatte daher im Februar den Fahrdienst Tada bei der Staatsanwaltschaft wegen des Vorwurfs des illegalen Taxibetriebs angezeigt.


Der Plattform-Betreiber verweist hingegen auf eine Gesetzeslücke, nach der die Vermittlung von Fahrern für Fahrzeuge für weniger als 15 Personen erlaubt sei. Der Wagen selbst werde technisch gesehen gemietet. Die Staatsanwaltschaft hat sich nun auf die Seite der Taxibetreiber gestellt. Nach Ansicht der Anklageseite nutzten Kunden das Angebot mit dem Gedanken, ein Taxi zu rufen, und nicht, einen Wagen zu mieten. Es handele sich bei Tada insofern nicht um einen Mietwagendienst mit Fahrervermittlung, sondern vielmehr um die gewerbliche Personenbeförderung.


Der Streit um App-basierte Mobilitätsplattformen wie Tada dauert schon seit einem Jahr an, mit bislang ungewissem Ausgang. Die Frage der Existenz der Taxibetriebe und Taxifahrer steht hierbei den Bedürfnissen nach innovativen Mobilitätskonzepten diametral gegenüber. Die Regierung und Juristen hatten sich mit dem Problem bereits auseinandergesetzt, kamen aber zu keinem klaren Ergebnis. Der Konflikt war so weit eskaliert, dass sich Taxifahrer aus Protest selbst anzündeten. Es liegt nun an den Richtern, ein Urteil darüber zu fällen.

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