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Wirtschaft

UN-Botschafterin der USA Haley tritt zurück

#Thema des Tages l 2018-10-10

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Über den angekündigten Rücktritt der Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sind verschiedene Spekulationen im Umlauf. Haley spielte als US-Botschafterin eine führende Rolle bei der Annahme von UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Daher richtet sich die Aufmerksamkeit darauf, ob ihr Rücktritt zu Veränderungen hinsichtlich der Nordkorea-Sanktionen führen wird.


Haley gilt als Hardlinerin gegenüber Nordkorea. Sie trat im Januar 2017 das Amt der UN-Botschafterin an. Seitdem ergriff sie die Initative bei der Annahme von vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats für Nordkorea-Sanktionen. Die Resolution 2375, die der Weltsicherheitsrat als Reaktion auf Nordkoreas sechsten Atomtest im September 2017 annahm, leitete Ölsanktionen ein. Ende letzten Jahres nahm das Gremium als Reaktion auf den Start einer Interkontinentalrakete die Resolution 2397 an, die sehr harte Sanktionen enthält. Haley trieb die Politik des maximalen Drucks der Trump-Regierung gegenüber Nordkorea an vorderster Front voran.


Die Trump-Regierung schätzt die Resolution 2397 als besonders wichtig ein. Diese habe Nordkorea an den Verhandlungstisch bewegt, meint Washington. Die Resolution sieht vor, die Lieferungen von Erdöl an Nordkorea auf dem derzeitigen Niveau einzufrieren und die Lieferungen von raffiniertem Öl deutlich zu begrenzen. Bei der Koordinierung mit China und Russland sei zwar die Härte der Sanktionen gesenkt worden, der Beschluss solcher Sanktionen selbst sei jedoch von großer Bedeutung. Die Einschränkung der Öllieferungen habe das nordkoreanische Regime zum Dialog bewegt, heißt es.


Haley traf selbst die Entscheidung, das Amt der Botschafterin aufzugeben. Jedoch wird spekuliert, dass ihre verengte politische Position damit im Zusammenhang steht. In der Konfrontationsstimmung gegenüber Nordkorea im vergangenen Jahr war ihre Rolle auffällig, da der damalige US-Außenminister Rex Tillerson nicht gern in den Vordergrund trat. Tillersons Nachfolger Mike Pompeo tat dies jedoch vermehrt, nachdem Washington Gespräche mit Nordkorea aufgenommen hatte. Dies verengte Haleys Spielraum. Darüber hinaus übernahm der Nationale Sicherheitsberater John Bolton inzwischen die Rolle des Vertreters des Lagers der konservativen Hardliner.


Haleys Rücktritt spiegelt die geänderte Situation auf der koreanischen Halbinsel wider. Welche Veränderungen ihr Rücktritt im Sanktionsnetz gegen Nordkorea herbeiführen wird, wird derzeit mit großem Interesse verfolgt.

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