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Hintergrund

Japan streicht Südkorea aus Liste bevorzugter Handelspartner

2019-08-31

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Am Mittwoch ist in Japan eine Änderung des Gesetzes zur Exportkontrolle in Kraft getreten, in deren Zuge Südkorea aus der weißen Liste der bevorzugten Handelspartner gestrichen wurde.


Für den Export von nicht sensiblen strategischen Gütern sowie nicht strategischen Produkten, die für die Herstellung von Waffen zweckentfremdet werden können, müssen nun japanische Unternehmen für jede einzelne Lieferung nach Südkorea eine Genehmigung einholen.


Betroffen sind 857 nicht sensible strategische Güter unter anderem der Bereiche Schlüsselmaterialien, Elektronik, Computer, Sensoren, Laser, Informationsschutz und Telekommunikation, Raumfahrt und Navigation sowie militärische Güter mit Ausnahme von Waffen. Berücksichtigt man auch die nicht strategischen Artikel, so unterliegen nahezu alle Exportgüter, mit Ausnahme von Nahrungsmitteln und Holz, der Beschränkung.


Nach Einschätzung der südkoreanischen Regierung würden 159 der Güter, die den verschärften Exportkontrollen unterliegen, Einfluss auf die koreanische Industrie haben. Ausgeschlossen hat die Regierung dabei Produkte, deren Export bereits vereinzelt genehmigt werden musste, Produkte, für die es in Südkorea einen geringen Bedarf, oder für die es alternative Lieferquellen gibt.


Laut Ministerpräsident Lee Nak-yeon sollen die Industrien für Werkstoffe, Zulieferteile und Ausrüstung unabhängig von Japans Vorgehen, durchgängig gefördert werden. Zu diesem Zweck werde ein Sonderkonto eingerichtet und in den nächsten drei Jahren werden fünf Billionen Won (4,1 Milliarden Dollar) in Forschung und Entwicklung investiert. Um die Entwicklungsdauer zu verkürzen, will die Regierung mit Deregulierung nachhelfen. Dazu gehören unter anderem die Befreiung von der Pflicht zur Durchführung von Machbarkeitsstudien und ein vereinfachtes Verfahren für die Auswahl der Träger von Forschungsprojekten.

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