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Hintergrund

Südkorea setzt Exportbeschränkungen gegen Japan in Kraft

2019-09-21

Nachrichten

ⓒKBS News

Südkorea hat strengere Kontrollen für den Export von strategischen Gütern nach Japan in Kraft gesetzt. Die entsprechende Änderung der Regelung für den Außenhandel ist am Mittwoch offiziell in Kraft getreten. Südkorea hatte die Änderung am 12. August bereits angekündigt.


Gemäß der Novelle wurde Japan auf der weißen Liste bevorzugter Handelspartner einer neuen Untergruppe zugeordnet. Der Export in die Länder, die zu dieser Kategorie zählen, unterliegt faktisch genauso strengen Kontrollen wie in die Staaten, die nicht auf der weißen Liste stehen. Südkoreanische Unternehmen müssen somit in Zukunft zusätzliche Dokumente vorlegen, wenn sie eine Einzelgenehmigung für Ausfuhren nach Japan einholen wollen. Zudem verzögert sich das Verfahren für die Exportgenehmigung. Auch für Waren, die zwar nicht zu den strategischen Gütern zählen, aber militärisch zweckentfremdet werden können, gilt die gesonderte Genehmigungspflicht.


Aus dem südkoreanischen Handelsministerium hieß es, die Änderung sei vorgenommen worden, um die Kontrollen für Exporte in Länder zu verschärfen, die gegen internationale Regelungen verstoßen haben und mit denen keine Zusammenarbeit möglich sei. Japan wird damit faktisch als Land betrachtet, mit dem sich eine Kooperation schwierig gestaltet.


Japan hatte am 4. Juli Restriktionen für die Ausfuhr von drei Schlüsselwerkstoffen für Halbleiter nach Südkorea verhängt. Am 28. August strich das Land Südkorea aus seiner weißen Liste. Südkorea hatte daraufhin am 11. September bei der Welthandelsorganisation Beschwerde gegen Japans Handelsbeschränkungen eingelegt. Die Verschärfung der Ausfuhrkontrollen nach Japan ist die zweite Maßnahme gegen das Vorgehen des Nachbarlands.

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