Zum Menü Zum Inhalt
Go Top

Hintergrund

Keine Einigung zwischen Südkorea und USA über Aufteilung der Kosten für Truppenstationierung

2019-12-06

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Südkorea und den USA wird es voraussichtlich kaum gelingen, noch binnen Jahresfrist eine Einigung über Seouls Anteil an den Stationierungskosten der US-Truppen in Korea zu erzielen. Denn die USA verlangen eine unakzeptable drastische Anhebung und zeigen sich auch nicht zu Zugeständnissen bereit. Unterdessen werden selbst in den USA ablehnende Stimmen zu Washingtons Forderung nach einer drastischen Erhöhung laut.


Die Forderung der Trump-Regierung beruht auf einem einseitigen Argument, für das verschiedene Aspekte absichtlich ignoriert werden. Beispielsweise wird die wichtige Rolle der US-Streitkräfte in Korea für die Sicherheit der USA nicht berücksichtigt. Zudem sprengt ihre Forderung den Rahmen des bilateralen Abkommens über die Aufteilung der Verteidigungskosten. Ein Vertrag oder Abkommen hat einen völkerrechtlichen Charakter, daher stellt die US-Forderung quasi eine Verletzung des Völkerrechts dar. Das betreffende Abkommen sieht vor, dass Südkorea die Personalkosten der koreanischen Mitarbeiter der US-Armee, die Baukosten sowie die Kosten für logistische Unterstützung trägt. Die US-Regierung verlangt jedoch, dass Seoul darüber hinaus auch die Personalkosten der amerikanischen Soldaten sowie die Kosten für die Truppenrotation und Übungen außerhalb der Region übernehmen müsse. Dann würden die US-Soldaten in Südkorea keine Bündnistruppen, sondern Söldner sein, heißt es deshalb.


Die USA verlangen von Südkorea jährlich fünf Milliarden Dollar. Das entspricht mehr als dem Fünfachen des diesjährigen Anteils Seouls. Die USA drängen nicht nur Südkorea, sondern auch die NATO und weitere Verbündete wie Japan dazu, mehr für die Verteidigung auszugeben. Die NATO-Mitglieder vereinbarten bereits, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Japan wird aufgefordert, seinen Anteil an den Kosten für die US-Militärpräsenz um das Drei- bis Fünffache zu erhöhen.


Südkorea verlangt eine angemessene Aufteilung und verweist darauf, dass das Land bereits einen ausreichenden Beitrag leistet. Diese Position wird auch in einem jüngsten Beitrag von Verteidigungsminister Jeong Kyeong-doo für die US-Webseite DefenseNews deutlich. Darin betont er, dass Südkorea neben den Zahlungen für die Stationierungskosten hohe Beiträge gezahlt habe. Südkorea habe den größten Teil der Baukosten für die neue US-Militärbasis in Pyeongtaek übernommen und kaufe US-amerikanische Waffen, hieß es. Über Südkoreas Waffenkäufe hatte sich Präsident Trump bereits selbst positiv geäußert.


Jeongs Beitrag kann voraussichtlich die Öffentlichkeit in den USA aufrütteln. Auch in den USA wächst die Sorge, dass die Allianz angesichts Trumps Forderungen Schaden nimmt. Es gab auch einen Medienbericht, wonach Trump die Summe von fünf Milliarden Dollar spontan festgelegt habe. Später hätten die zuständigen US-Beamte Schwierigkeiten gehabt, einen Rechtfertigungsgrund für diese Summe zu finden.


Unterdessen würdigte der US-Kongress Südkoreas Beitrag zu den Verteidigungskosten. In seinem Entwurf für das Genehmigungsgesetz zur nationalen Verteidigung (NDAA) für das Fiskaljahr 2020 lobte der Senat Südkoreas bedeutende Beiträge zur Teilung der Kosten der US-Militärpräsenz. Südkoreas Ausgaben von 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung zählten zu den höchsten unter allen US-Verbündeten. Daher sollten die Verhandlungen über die Aufteilung der Verteidigungskosten im Geist der angemessenen Berücksichtigung dieser Beiträge erfolgen. Das Repräsentantenhaus fordert in seinem NDAA-Entwurf vom Verteidigungsminister, über Einzelheiten des Anteils Südkoreas zu informieren. Der Kongress versucht anscheinend Trump von übermäßigen Forderungen abzuhalten.

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >