ⓒYONHAP News

Die Vereinten Nationen haben seit 2005 jedes Jahr und damit dieses Jahr das 15. Jahr in Folge eine Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea verabschiedet. Die Resolution wurde nach 2012, 2013, 2016, 2017 und 2018 dieses Jahr zum sechsten Mal im Konsens angenommen. Diese Methode für die Beschlussfassung kommt zur Anwendung, wenn kein Land eine Abstimmung verlangt. Das heißt, dass fast alle Mitglieder dem Beschluss zustimmen. Die Annahme im Konsens ist mit einer Einstimmigkeit vergleichbar. Dies bedeutet auch, dass die Menschenrechtssituation in Nordkorea nicht verbessert wurde und dass die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft weiterhin dementsprechend groß ist.

Die diesjährige Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea wurde von den Mitgliedsländern der Europäischen Union entworfen. Etwa 60 Länder, darunter Japan, die USA, Kanada und Australien, beteiligten sich als Ko-Sponsoren. Japan hatte bis zum letzten Jahr gemeinsam mit der EU an dem Resolutionsentwurf gearbeitet, verzichtete in diesem Jahr aber darauf. Südkorea hatte sich seit 2008 als Ko-Sponsor beteiligt. Dieses Jahr verzichtete das Land jedoch mit Rücksicht auf die Verhältnisse auf der koreanischen Halbinsel auf eine solche Beteiligung. Seine UN-Vertretung betonte, Südkoreas Position bleibe unverändert, dass es bei den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea akiv mitwirken wolle.

Die diesjährige Resolution unterscheidet sich inhaltlich kaum von vergangenen Resolutionen. Das wird auf die Einschätzung zurückgeführt, dass es kaum bemerkenswerte Fortschritte in der Menschenrechtssituation in Nordkorea gibt. In der Resolution wird Nordkorea verurteilt und aufgefordert, die Menschenrechtsverstöße umgehend zu unterlassen. Es würden langjährig und laufend systematische, weit verbreitete und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen verübt, heißt es. Dabei werden verschiedene Beispiele aufgezählt, dazu zählen Konzentrationslager, Vergewaltigungen, öffentliche Hinrichtungen, außergerichtliche, willkürliche Inhaftierungen und Hinrichtungen, Sippenhaft sowie Zwangsarbeit. Auch wird auf die Wichtigkeit innerkoreanischer Gespräche für die Verbesserung der Menschenrechtslage und der humanitären Situation in Nordkorea hingewiesen.

Dem UN-Sicherheitsrat wird dazu geraten, angemessene Maßnahmen gegen den am meisten Verantwortlichen zu treffen. Die entsprechende Forderung ist seit 2014 jedes Jahr enthalten. Es wird davon ausgegangen, dass mit der Formulierung „der am meisten Verantwortliche“ Machthaber Kim Jong-un gemeint ist. Allein diese Empfehlung kann aber nicht zur Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofes oder der Bestrafung von Kim führen. Die Erwähnung der verantwortlichen Person ist jedoch insofern bedeutsam, als eine Grundlage geschaffen worden ist, um diese künftig zur Verantwortung ziehen zu können.

Nordkorea protestierte heftig gegen die neue Resolution. Länder, die wegen der Menschenrechtsverletzungen von der internationalen Gemeinschaft kritisiert werden, nennen gewöhnlich innere Angelegenheiten oder ihre Besonderheiten als Vorwand. Es bestünden eigene Maßstäbe zu Menschenrechten, die Kritik an der Menschenrechtslage stelle eine Einmischung in innere Angelegenheiten dar, lautet ihr Argument. Nordkorea behauptete zudem, dass die genannten Beispiele für Verstöße nicht existierten. Die Resolution sei ein von feindseligen Gruppen manipuliertes Ergebnis, die einen Kollaps in Nordkorea herbeiführen wollten, hieß es.

Die Menschenrechte werden heutzutage als allgemeiner Wert der Menschheit wahrgenommen. Die von Nordkorea angesetzten Kriterien werden nicht anerkannt. Selbst gesetzeskonformes Handeln kann eine Menschenrechtsverletzung darstellen, wenn es auf willkürlichen Standards eines Landes beruht. Solange sich die nordkoreanische Führung nicht selbst verändere, werden die Vereinten Nationen folglich weiter Resolutionen zur Menschenrechtslage in dem Land verabschieden.