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Lifestyle

Zur Lokalautonomie in Korea

#Sie fragen, wir antworten l 2018-05-12

Hörerecke

ⓒ Getty Images Bank

Q: Welchen Stellenwert haben die Provinzen in Korea? Inwieweit sind sie mit den deutschen Bundesländern zu vergleichen? Sind sie im Parlament vertreten?


A: Dazu zunächst einmal ein kleiner Rückblick in die koreanische Geschichte. 1949 wurde erstmals ein Gesetz zur Sicherung der lokalen Selbstverwaltung verabschiedet. Danach legte von 1950 bis 1953 der Koreakrieg das Land in Schutt und Asche. Vor dem Militärputsch am 16. Mai 1961, mit dem alle Kommunalregierungen aufgelöst wurden, gab es insgesamt drei Mal Kommunalwahlen. Es folgten Jahrzehnte der Diktatur und des Kampfs um Demokratie, während der das Land zentralistisch ausgerichtet regiert wurde. 1988 kündigte die Regierung schließlich eine Revision des Gesetzes zur lokalen Selbstverwaltung an und Kommunalwahlen wurden wieder eingeführt. Im März 1992 fanden seit der Wiedereinführung der Dezentralisierungspolitik dann zum ersten Mal zum einen Wahlen auf der unteren kommunalen Ebene statt, zu der Kreise, Kleinstädte und Bezirke der Großstädte gehören, und zum anderen gab es Wahlen auf der oberen kommunalen Ebene, zu denen Großstädte und Provinzen gehören. Erst ab 1995 kann man in Korea von Lokalautonomie im engeren Sinne sprechen. Diese besteht heutzutage auf zwei Ebenen. Zum einen auf der Ebene der großen Selbstverwaltungseinheiten, von denen es seit 2012 insgesamt 17 gibt. Dazu gehört die Sonderselbstverwaltungsstadt Seoul, die sechs Metropolstädte Incheon, Daejeon, Daegu, Busan, Gwangju, Ulsan und die Sonderselbstverwaltungsstadt Sejong City. Weiter sind zu nennen die acht Provinzen Gyeonggi-do, Gangwon-do, Chungcheongnam-do und Chungcheongbuk-do, Jeollanam-do und Jeollabuk-do, Gyeongsangnam-do und Gyeongsangbuk-do sowie die Sonderverwaltungsprovinz Jeju, die jeweils einem Gouverneur unterstehen. Darunter gibt es 226 lokale Selbstverwaltungseinheiten der niederen Ebene, zu denen z.B. Städte, Kreise und Bezirke gehören.


Wenn man bedenkt, dass Deutschland mit einer Fläche von 357.386 Quadratkilometern aus 16 teilsouveränen Gliedstaaten mit etwas über 82 Mio Einwohnern besteht, aber Korea mit einer Fläche von nur etwas über 100.000 Quadratkilometern und einer Einwohnerzahl von etwas über 50 Millionen bereits 17 größere Selbstverwaltungseinheiten hat, dann liegt schon nahe, dass die Autonomie der großen Selbstverwaltungseinheiten in Korea etwas eingeschränkter als etwa in Deutschland sein muss. Das geht z.B. auch schon daraus hervor, dass es eine landesweite staatliche Reifeprüfung gibt, quasi eine Art Zentralabitur. Die Provinzregierungen, deren Struktur im Kleinen der der Zentralregierung entspricht, haben die Aufgabe, allgemeingültige Beschlüsse der Zentralregierung umzusetzen und zwischen den einzelnen Kommunen und der Zentralregierung zu vermitteln.

Die Gukhoe, die Nationalversammlung der Republik Korea, besteht aus einem Einkammersystem mit 300 Mitgliedern, die in einem Grabenwahlsystem mit zwei Stimmen bestimmt werden. 246 Mitglieder werden in Einmandatswahlkreisen in einfacher Mehrheitswahl direkt gewählt, die übrigen 54 Sitze werden in Verhältniswahl nach den für die Parteilisten abgegebenen Stimmen vergeben. Hierbei gilt eine Sperrklausel, die bei einer Vewrhältniswahl, dass es durch kleinere Parteien zu einer Zersplitterung des Parlaments kommt. Die Selbstverwaltungseinheiten wie die Provinzen sind im Parlament über die Gewinner in ihren jeweiligen Wahlkreisen vertreten.

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