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Nordkorea

Die Wendungen in den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA

2019-03-28

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Nordkorea und die USA befinden sich erneut in einem Nervenkrieg. Das US-Finanzministerium verhängte am 22. März erneut Sanktionen im Zusammenhang mit dem nordkoreanischen Atomprogramm. Später erklärte US-Präsident Donald Trump jedoch, dass er die Rücknahme der Sanktionen angeordnet habe. Auch in den innerkoreanischen Beziehungen deuteten sich wieder größere Probleme an, nachdem Nordkorea sein Personal von einem gemeinsamen Verbindungsbüro mit Südkorea aus Kaesong abzog. Später schickte Pjöngjang aber wieder einige Mitarbeiter zurück. Zu den Entwicklungen sagt der Politologe Kim Geun-sik von der Kyungnam-Universität:


Inmitten der festgefahrenen Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA nach dem Scheitern ihres Gipfeltreffens von Hanoi übte Nordkorea Druck auf Südkorea aus. Während Nordkorea und die USA Zugeständnisse von der jeweils anderen Seite wollen, scheint es so, als ob Pjöngjang Seoul dazu drängt, sich für eine Lockerung der Sanktionen gegen den Norden einzusetzen. Was den einseitigen Rückzug vom Verbindungsbüro in Kaesong betrifft, so würde normalerweise das nordkoreanische Komitee für eine Friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes eine offizielle Erklärung dazu abgeben. Doch hat Nordkorea den Süden durch einen Verbindungsbeamten davon informiert. Nordkorea ist mit Washingtons Haltung unzufrieden, doch glaube ich nicht, dass Pjöngjang davon ausgeht, dass seine jüngste Aktion Druck auf die USA ausüben kann. 


Nach dem gescheiterten Gipfel in Hanoi baute Nordkorea offensichtlich wieder seinen Raketenteststützpunkt Tongchang-ri wieder auf, den es eigentlich, wie im vergangenen Jahr versprochen, zerstören wollte. Auch wurden verdächtige Aktivitäten in der Raketenforschungseinrichtung Sanum-dong beobachtet: 


Prinzipiell ist der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un nicht daran interessiert, die Gespräche komplett abzubrechen. Solch eine Aktion würde eine große politische Last für ihn bedeuten. Ähnlich will auch Trump die Verhandlungen mit Kim nicht aufgeben, obschon er gefordert hat, dass Nordkorea seine Entschlossenheit zur kompletten Denuklearisierung bekräftigen und seinen Vorschlag eines Big Deal annehmen soll. Der US-Präsident hält an seiner bisherigen Position fest, die Sanktionen gegen Nordkorea aufrechtzuerhalten oder zu stärken. Aber er will Nordkorea nicht in eine Ecke drängen. 


Es scheint, dass Trump mit der Ankündigung, er wolle Sanktionen gegen Nordkorea zurücknehmen, ein Zeichen der Entspannung setzen wollte, um die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm fortsetzen zu können. Am vergangenen Montag hatte Nordkorea dann auch wieder einige Beamte zum innerkoreanischen Verbindungsbüro in Kaesong zurückgeschickt. Es gibt derzeit auf beiden Seiten einige Drehungen und Wendungen: 


Nordkorea wird Anfang April die erste Sitzung der neu gewählten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung abhalten. Davor wird das Zentralkomitee der Arbeiterpartei oder das Politbüro zusammenkommen, um Entscheidungen über wichtige politische Schritte zu treffen. Für Kim Jong-un wird es schwierig sein, alle Forderungen der USA zu erfüllen. Er hat zwei Optionen. Erstens, er könnte die Verhandlungen mit den USA einstellen und sich stattdessen in Richtung Russland und China wenden, um Zeit zu gewinnen. Zweitens, Kim will den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in dazu bewegen, Trump davon zu überzeugen, Washingtons Nordkorea-Politik zu überdenken. Es wird erwartet, dass Kim Anfang April eine Entscheidung trifft. 


Wie könnte Trumps nächster Schritt aussehen? 


Trump hat ein wichtiges innenpolitisches Problem gelöst, insoweit der Sonderermittler in den USA sagte, dass Trumps Wahlkampfteam nicht mit Russland während der Wahl 2016 zusammengearbeitet hat. Trump hat nun mehr Spielraum für seine Politik. Nach dem fehlgeschlagenen Gipfel von Hanoi könnte der US-Präsident versuchen, die Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Machthaber wiederaufzunehmen, soweit die Bedingungen dafür gegeben sind. Um wiedergewählt zu werden, braucht Trump einige Ergebnisse im Atomstreit mit Nordkorea.


Einige Beobachter vermuten, dass beide Seiten hinter den Kulissen versuchen, den Dialog aufrechtzuerhalten: 


Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, besuchte zuletzt Peking. Washington versucht, Druck auf Nordkorea auszuüben durch die Zusammenarbeit mit Südkorea, Japan und China. Während Biegun in China war, machte der nordkoreanische Funktionär Ri Su-yong auf dem Weg nach Laos ebenfalls Halt in Peking. Es scheint, als ob Nordkorea erwägt, Kontakt mit China und Russland aufzunehmen, um eine neue Verhandlungskarte in den Denuklearisierungsgesprächen mit den USA zu haben. 


Ri Su-yong ist verantwortlich für internationale Angelegenheiten in der nordkoreanischen Arbeiterpartei. Es gibt Spekulationen, dass er während seines kurzen Aufenthalts in Peking auch Biegun getroffen haben könnte. Doch wird nicht damit gerechnet, dass beide Länder schon bald wieder miteinander konkret verhandeln werden.

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