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Nordkorea

Trumps Nordkorea-Politik im Wahljahr

#Brennpunkt l 2020-02-20

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Es ist fast ein Jahr her, als Nordkorea und die USA in Hanoi ihr zweites Gipfeltreffen abgehalten haben. Seit dem gescheiterten Gipfel kommen die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm nicht mehr voran. Es gab im Juni noch ein kurzes Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un an der innerkoreanischen Grenze sowie im Oktober bilaterale Arbeitsgespräche in Stockholm. Doch endeten sie ohne greifbares Ergebnis. Wie geht es jetzt weiter? Zum Thema sagt der Forscher Cho Han-bum vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung:  


Beide, Nordkorea und die USA, haben Vertreter, die mit dem Hanoi-Gipfel und den Arbeitsgesprächen in Stockholm zu tun hatten, ausgewechselt. Washingtons Chefunterhändler Stephen Biegun wurde zum stellvertretenden Außenminister befördert, während Mark Lambert und Alex Wong neue Rollen zugewiesen wurden. Das ist eine Aktion, die möglicherweise das UN-Verhandlungsteam für Nordkorea schwächen wird. Trump glaubt, dass er mit Blick auf seine Nordkorea-Politik einiges erreicht hat. Er ist sich sicher, dass die Probleme um Nordkorea seine Bewerberbung um die Wiederwahl nicht beeinträchtigen, solange Nordkorea von Atomtests und Tests von Interkontinentalraketen (ICBM) Abstand nimmt. Er hat offenbar beschlossen, die Situation, wie sie jetzt ist, zu erhalten. Natürlich wäre es das Beste, wenn es greifbare Ergebnisse in den Denuklearisierungsgesprächen gäbe. Doch Trump wird sich bewusst sein, dass das schwierig ist. Vorerst ist es für ihn nicht nötig, ein Resultat vorzuzeigen. Er hat daher keinen Grund, ein Thema zu diesem Zweck zusammenzustellen. 


Es ist nicht sicher, wenn und wie das Vakuum in Washingtons Verhandlungsteam wieder gefüllt werden kann. Die südkoreanische Regierung sieht kein größeres Problem, da Biegeun noch immer den Posten des Sondergesandten für Nordkorea innehabe. Doch gibt es Stimmen, die die Besorgnis äußern, dass die USA nicht angemessen auf unerwartete Entwicklungen reagieren könnten:   


Während Biegun offenbar die Denuklearisierungsgespräche fortsetzen wird, muss er sich als stellvertretender Außenminister um weitere Probleme in der Welt kümmern. Er könnte also nicht den alleinigen Fokus auf Nordkorea richten, wie er es bisher getan hat. Doch aus Seouls Sicht ist es schwierig zu sagen, dass das US-Team für Nordkorea geschwächt ist. 


Am 10. Februar berichtete der Nachrichtensender CNN, dass Trump vor der Präsidentenwahl im November kein weiteres Gipfeltreffen mit Kim Jong-un anstrebe. Zwei Tage später äußerte sich jedoch der nationale Sicherheitsberater Robert O’Brien zweideutig über die Notwendigkeit eines weiteren Gipfels mit Nordkorea: 


Trump wird sich jetzt auf seinen Wahlkampf konzentrieren. Diplomatische Themen, darunter Nordkorea, haben sich niemals auf Präsidentenwahlen in den USA ausgewirkt, das sind eher Innenpolitik, Skandale, Steuerthemen, Krankenversicherung und die Wirtschaft etc. Trump hat Nordkoreas Aussetzung von Atomwaffen- und ICBM-Tests als seine diplomatische Errungenschaft gepriesen. Er denkt also, dass alles okay ist, so lange Kim nicht die rote Linie überschreitet. 


Trumps Haltung könnte ein schlechtes Zeichen für Nordkorea sein. Kim Jong-un drohte bereits mit einer “schockierenden Aktion”, und dass die USA eine neue strategische Waffe sehen würden: 


Trumps geringer werdendes Interesse für Nordkorea könnte dazu führen, dass die Atomgespräche keinen Schwung mehr haben. Kim könnte eine Provokation wie einen Atom- oder ICBM-Test unternehmen, was die Überschreitung einer roten Linie bedeuten würde. Doch Nordkorea kann nicht die Aufmerksamkeit Trumps erregen, solange die rote Linie nicht übertreten wird. Um das Problem zu lösen, könnte Nordkorea den USA drohen. Es könne ein Raketentriebwerk testen, die Menge seines Atomwaffenmaterials erhöhen oder das Atomtestgelände Punggye-ri wiederherstellen. Doch wenn Provokationen wie diese nicht die erwünschte Wirkung zeigen, könnte Nordkorea die rote Line übertreten. Das ist ein sehr verstörendes Szenario. 


Es gibt dennoch einige Faktoren, die die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea positiv beeinflussen könnten: 


Die offizielle Position der USA ist es, Probleme durch Dialog zu lösen. Biegun besuchte im vergangenen Jahr Seoul, um ein Treffen mit Nordkorea in Panmunjom vorzuschlagen. Auch machte er einen vorher nicht angekündigten Besuch in Peking. Falls Nordkorea und die USA es schaffen, Fortschritte in ihren Atomgesprächen zu erzielen, wäre das natürlich ideal. Ein Dialog würde auch bedeuten, Nordkorea davon abzuhalten, eine rote Linie zu überschreiten.

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