Zum Menü Zum Inhalt
Go Top

Nationales

Minjoo-Partei zieht Amtsenthebungsantrag gegen Chef der Kommunikationskommission zurück

Write: 2023-11-10 14:18:39Update: 2023-11-10 15:55:03

Minjoo-Partei zieht Amtsenthebungsantrag gegen Chef der Kommunikationskommission zurück

Photo : YONHAP News

Die führende Oppositionspartei Minjoo-Partei Koreas hat den Amtsenthebungsantrag gegen den Chef der Kommunikationskommission (KCC), Lee Dong-kwan, zurückgezogen.

Der stellvertretende Fraktionschef Park Ju-min sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz in Seoul, dass die Partei in der Vollversammlung der Nationalversammlung am 30. November und 1. Dezember einen neuen Antrag einreichen wolle.

Auf den Protest der Regierungspartei angesprochen, sagte Park, dass die Regierungspartei ihre politische Offensive stoppen solle, die zu Verwirrung und einer verkürzten Interpretation geführt habe.

Die Minjoo-Partei hatte am Donnerstag Amtsenthebungsanträge gegen den Chef der Rundfunkaufsicht und zwei Staatsanwälte eingereicht.

Eine Behandlung des vorgeschlagenen Antrags in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von 24 bis 72 Stunden war unwahrscheinlich geworden, nachdem die Regierungspartei erklärt hatte, keinen Filibuster gegen andere vom Parlament verabschiedete umstrittene Gesetze anwenden zu wollen. Im Falle eines Filibusters bzw. von Dauerreden wäre die Sitzungsperiode verlängert worden, was der Minjoo-Partei ermöglicht hätte, den Antrag gegen den KCC-Chef fristgemäß zu verabschieden.

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >