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Innerkoreanisches

Nordkorea lehnt wichtige UN-Empfehlungen für Menschenrechte de facto ab

Write: 2019-05-16 08:55:00Update: 2019-05-16 11:20:43

Nordkorea hat mehrere Dutzend Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats für die Menschenrechte de facto zurückgewiesen.

Der UN-Menschenrechtsrat führte am 9. Mai eine Universelle Periodische Überprüfung (UPR) der Menschenrechtslage in Nordkorea durch. Dabei wurden 262 Empfehlungen vorgelegt.

Laut einem am Dienstag angenommenen Bericht der für UPR zuständigen Arbeitsgruppe teilte Nordkorea mit, dass es 63 Empfehlungen zur Kenntnis nehmen werde. In diplomatischen Kreisen wird dies als indirekter Ausdruck der Ablehnung verstanden. Zu den Empfehlungen zählt die Abschaffung der Lager für politische Häftlinge und der Zwangsarbeit.

Nordkorea teilte mit, dass es hinsichtlich der 199 weiteren Empfehlungen bis zur Sitzung des Menschenrechtsrats im September seine Position festlegen wolle. Dazu zählen der Beitritt zur Antifolterkonvention und zur Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sowie beständige Gespräche mit dem Menschenrechtsorgan der Vereinten Nationen.

Jedes UN-Mitgliedsland soll alle fünf Jahre einer UPR des Menschenrechtsrats unterzogen werden. Nordkorea war zuvor 2009 und 2014 einer regelmäßigen Überprüfung seiner Menschenrechtslage unterzogen worden.

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