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Die 90er Jahre

Der Tod Kim Il-sungs und die „dynastische“ Herrschaftsnachfolge

Obwohl das Ende der Herrschaftszeit Kim Il-sungs geprägt war von absoluter innerer politischer Stabilität aufgrund des von Kim Il-sung etablierten unangefochtenen „Ein-Mann-Herrschaftssystems“, litt das Land aufgrund der Unzulänglichkeiten seines sozialistischen Wirtschaftssystems unter wirtschaftlicher Stagnation, zu der noch die diplomatische Isolation des Landes trat. In vielerlei Hinsicht war das Land reif für einen Wandel. Obwohl der geplante koreanisch-koreanische Gipfel aufgrund des Todes von Kim Il-sung abgesagt wurde, kann man die Bemühungen um einen solchen Gipfel aus der problematischen Lage des Nordens erklären. Mit dem Tod Kim Il-Sungs im Jahre 1994 ging eine Ära zuende.

Der Tod Kim Il-sungs

Kim Il-sung verstarb am 8. Juli 1994 um 2 Uhr in der Nacht. Indes gab es von offizieller Seite 34 Stunden später eine Bekanntmachung in Form einer „Sondersendung“. Hier wurde gesagt, dass die Todesursache „Herzinfarkt aufgrund der Überbelastung durch seine unermüdlichen und selbstlosen Anstrengungen“ sei. Die Bestattung fand elf Tage nach Kims Tod am 19. Juli statt. Wie es schon bei Lenin und Mao praktiziert worden war, so wurde auch Kims Körper einbalsamiert und wird seither in einem Schrein im Kumsusan-Präsidentenpalast in Pjöngjang verwahrt.

Die „dynastische“ Herrschaftsnachfolge

Da Kim Jong-il, der schon seit den 1970er Jahren zum politischen Nachfolger seines Vaters vorbereitet worden war, für die Amtsnachfolge bestens gerüstet war, ging man davon aus, dass seine Machtübernahme problemlos verlaufen würde. Allerdings war die „dynastische“ Machtnachfolge für ein kommunistisches Land ein Novum. Hinzu kam, dass designierten Amtsnachfolgern selten erfolgreich die Machtübernahme gelingt. Daher richteten sich die Augen der Welt auf Pjöngjang. Unterdessen trat Kim Jong-il zur Verwunderung der Beobachter nicht die Nachfolge der Ämter seines Vaters an, sondern schickte sich an, lediglich in der Funktion des Oberbefehlshabers der Koreanischen Volksarmee über Nordkorea zu herrschen. Innerhalb der folgenden drei Jahre sagte Kim Jong-il zu diesem Sachverhalt lediglich, dass er Nordkorea entsprechend des letzten Willens seines Vaters regieren würde. Dies zielte darauf ab, die Macht und den Verehrungskult um Kim Il-sung aufrechtzuerhalten, während gleichzeitig Kim Jong-il als „de facto“-Präsident herrschte. Daher trat Kim Jong-il nicht unmittelbar die Nachfolge eines öffentlichen Amtes seines Vaters an. Diese Zeit wird daher als „Zeit der Vermächtnisherrschaft“ bezeichnet.

Diese „Vermächtnisherrschaft“ war aufgrund Nordkoreas einzigartiger und tiefverwurzelter ideologischer Verquickung des Marxismus und Leninismus mit einem autoritären System, das auf traditionellen konfuzianischen Prinzipien des Patriarchats und der Eigenständigkeit basierte, möglich. Diese Ideologie bezeichnet man als „Juche“ (주체사상, 主體思想, juche-sasang, gesprochen: „dju-tchä-sa-sang“; Bedeutung von „juche“: „Eigenständigkeit“ oder: „Autarkie“) oder „Kimismus“. Kim Jong-il, der mit der Bürde des politischen Erbes seines Vaters sowie mit der Erblast der wirtschaftlichen Probleme und der politischen Isolation Nordkoreas die Herrschaft des Landes übernommen hatte, wählte den Weg einer schrittweisen Konsolidierung seiner Macht bei einer anfänglichen Stützung auf die Macht, die sein Vater gehabt hatte. Die überaus starke und einer Vergöttlichung gleichkommende Verehrung Kim Il-sungs, die aufgrund der traditionellen konfuzianischen Tugenden der Loyalität und des Gehorsams gegenüber den Eltern (in diesem Sinne gegenüber dem Vater des Staatsgebildes) auch nach seinem Tode fortdauerte, führte nach und nach zum Übergang der Macht des Vaters und des Personenkultes um den Vater Kim Il-sung auf den Sohn Kim Jong-il. Dies unterband möglichen Widerspruch von Dissidenten, während dieser Weg gleichzeitig einer Festigung eines „Ein-Mann-Herrschaftssystems“ unter Kim Jong-il diente.

„Pufferwirtschaftsplanung“ 1994-1996

Beim 21. Parteitag gestand Nordkorea bei einer Sitzung des Zentralkomitees im Jahr 1993 das Scheitern des Siebenjahresplanes für den Zeitraum von 1987 bis 1993 ein. Ein übergangsweiser „Pufferzeitraum für den Aufbau einer sozialistischen Wirtschaft“ wurde beschlossen, währenddessen der Schwerpunkt auf der Förderung der Landwirtschaft, der Leichtindustrie und des Handels liegen sollte. Dieser schon vor Kim Il-sungs Tod geplante Pufferzeitraum wurde nun zu einer Zeit des Übergangs der Wirtschaft zum Kim Jong-il-System.

Die Nuklearkrise um Nordkorea

Die sogenannte „erste Nuklearkrise um Nordkorea“ nahm ihren Ausgang, als Nordkorea im Jahre 1993 aus dem NVV (Atomwaffensperrvertrag) austrat. Nordkorea hatte im Januar des Jahres 1992 ein Überwachungsmaßnahmenabkommen („safeguards“-Abkommen) abgeschlossen. Wie in diesem Abkommen vereinbart führte die IAEO sechs Inspektionen in Nordkorea durch und entdeckte hinreichende Beweise für die Annahme, dass Nordkorea mehrere Kilogramm atomwaffenfähiges Plutonium gewonnen hatte, was in krassem Gegensatz zu Nordkoreas Bericht an die IAEO stand, demzufolge nur 90 Gramm atomwaffenfähiges Plutonium gewonnen worden sei.

Dieses Ergebnis veranlasste die IAEO zur Anfrage für eine Sonderinspektion, woraufhin der Norden aus Protest seinen Ausstieg aus dem NVV bekanntgab. Fast ein ganzes Jahr ergebnisloser Verhandlungen folgte auf diesen Akt Nordkoreas, und die Krise erreichte im Juni des Jahres 1994 ihren Höhepunkt, an dem es fast zu einem Krieg gekommen wäre.

Die Gespräche wurden nach einem Besuch des ehemaligen US-Präsidenten Carter, der mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Il-sung zu Gesprächen zusammentraf, wiederaufgenommen. Die nordkoreanisch-amerikanischen Verhandlungen führten zum Abschluss des Genfer Rahmenabkommens vom 21. Oktober 1994, das von US-Botschafter Robert Gallucci und dem Staatssekretär des nordkoreanischen Außenministeriums Kang Suk-ju ausgehandelt worden war. Das Abkommen, das festlegte, dass Nordkorea sein Nuklearprogramm einstellen und im Gegenzug hierzu Rohöllieferungen und Leichtwasserreaktoren erhalten sollte, beendete die erste Nuklearkrise um Nordkorea. Das nach Kim Il-sungs Tod bekanntgegebene Genfer Rahmenabkommen wurde zum grundlegenden Bezugsrahmen der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA.

Die Kim Jong-il-Ära – der Garnisonsstaat
Nordkoreas einzigartiges politisches System – eine Herrschaft, die auf dem Erbe Kim Il-sungs aufgebaut ist – hatte alle Macht in den Händen von Kim Jong-il vereinigt. Kim Jong-il kam im Jahre 1998 zu seiner vollen Geltungskraft, als er als Leiter der nationalen Verteidigungskommission wiedergewählt wurde. Während das Konzept der „Vermächtnisherrschaft“ weitergalt, da das Amt des Präsidenten „ewig“ das Amt Kim Il-sungs sein würde, begann Kim Jong-il seine Zeit als einziger und unangefochtener Herrscher über Nordkorea unter dem Motto: „Militär zuerst“.

Der Anfang der Kim Jong-il-Ära

In Staaten, die per „Ein-Mann-Herrschaft“ regiert werden, führt das Nichtvorhandensein eines Führers normalerweise zu einer Krise des Regimes. Die Machtkämpfe, die auf den Tod kommunistischer Diktatoren folgten, sind typische Beispiele hierfür. Nordkorea wäre wohl Ähnliches widerfahren, hätte man nicht minutiöse Vorbereitungen für Kim Jong-ils Machtübernahme getroffen, wie etwa die Ausschaltung von Dissidenten und die Entwicklung des Konzeptes der „Vermächtnisherrschaft“.

Der Anfang der Kim Jong-il-Ära

Kim Jong-ils Wahl zum Generalsekretär der PdAK (Partei der Arbeit Koreas) am 8. Oktober 1997 ist der Zeitpunkt des Übergangs von der „Vermächtnisherrschaftszeit“ zur „wahren“ Kim Jong-il-Ära, denn dies ist der Zeitpunkt, zu dem Kim seine erstes öffentliches Amt in der Staatsführung übernahm. Am 5. September 1998 trat die 10. OVV zu einer Sitzung zusammen. Da seit Kim Il-sungs Tod die OVV nicht mehr zusammengetreten war, war dies allein schon ein Signal dafür, dass ein neues Zeitalter begonnen hatte. Die OVV wählte Kim Jong-il zum Leiter der Nationalen Verteidigungskommission und machte eine neue Verfassung rechtsgültig. Obwohl es keine Amtseinführungszeremonie und keine Ausrufung Kim Jong-ils zum neuen Herrscher über Nordkorea gab, war Kim Jong-il zum neuen „de facto“-Herrscher Nordkoreas geworden.

Die neue Verfassung aus dem Jahr 1998 wurde „Kim Il-sung-Verfassung“ genannt. Ihr Vorwort ehrt Kim Il-sung als den „Ewigen Präsidenten“ und hebt hervor, dass die Nation „das Werk und das Denken von Genosse Kim Il-sung verteidigen und darauf bauen“ werde, „bis zu dem glorreichen Tag, an dem die Große Juche-Revolution ganz vollzogen sein würde“. Hierdurch wurde sichergestellt, dass die Machtstellung und Legitimation Kim Jong-ils genauso „ewig“ wie die Macht seines Vaters sein solle. Da die neue Verfassung ausschloss, dass jemals ein anderer als Kim Il-sung Präsident des Landes sein könnte, war Nordkorea dem Papier nach ohne Führer. Die Macht des früheren Präsidenten sollte aufgeteilt werden zwischen dem Präsidium der OVV, der Nationalen Verteidigungskommission und dem Kabinett. Der Verfassung nach gab das Präsidium der OVV als höchstes politisches Organ seinem Vorsitzenden die Befugnis, Nordkorea als dessen Führer zu vertreten.

Jedoch war es die Nationale Verteidigungskommission, die unter allen anderen politischen Organen eine Sonderstellung einnahm und die größte politische Macht ausübte. Daher war der Leiter der Nationalen Verteidigungskommission de facto der oberste Herrscher Nordkoreas. Nordkorea verblieb in dem konzeptionellen Bezugsrahmen der „Vermächtnisherrschaft“, indem der Wille des „ewigen“ Präsidenten Kim Il-sung die nationale Politik vorgab und Kim Jong-il die spezifischen Strategien gemäß den Vorstellungen des verstorbenen Präsidenten entwarf. Dies verlieh Kim Jong-il einen „überpolitischen“ Status als eine Art Halbgott neben seinem Vater. Das Kim Jong-il-Regime kann als eine erweiterte Version des Kim Il-sung-Regimes gesehen werden.

Der Garnisonsstaat

Kim Jong-ils neue „Militär zuerst“-Politik (Son-gun; 선군(정치), 先軍(政治)) stellte eine doppelte Strategie dar, die zum einen die Sicherheit des Regimes selbst garantieren, zum anderen jedoch auch wirtschaftliches Wachstum sichern sollte. Durch diese Strategie wurde Nordkorea praktisch in einen Garnisonsstaat umgewandelt. Ein zentraler Gedanke dieses Konzeptes war der eines „starken Vaterlandes“: Ein System des „Militärs an erster Stelle“ wurde als Mittel erachtet, um ein solches starkes Vaterland zu schaffen. Dass man sich so stark auf das Militär stützte, zeigte an, dass das Militär Nordkoreas einziger herausragender Vorzug war.
Daher – so stand zu erwarten – würde militärische Stärke das Mittel sein, mit dem sowohl wirtschaftliche Probleme gemeistert würden als auch das Regime gesichert werden würde. Die „Militär zuerst“-Doktrin, wie sie von Nordkorea definiert wird, meint „die Einräumung der höchsten Priorität für das Militär und den damit einhergehenden Zuwachs an Stärke“, was wiederum „das Vermögen der Volksarmee mit der Revolution und anderen damit verbundenen Anstrengungen voranzuschreiten“ steigern wird (Rodong Sinmun).

Das Endziel wäre demzufolge der Aufbau eines „starken Vaterlandes“, das definiert wird als „starker Staat, unbezwingbar für Angreifer und immer siegreich im Kampf“. Das Konzept des „Militär zuerst“-Systems geht einher mit Kim Jong-ils Konsolidierung seines Regimes. Die Wendung „Militär zuerst“ war schon früher benutzt worden und wurde nun auch nach Kim Il-sungs Tod weiterverwendet. Kim Jong-ils Konzepte des „militärgetriebenen revolutionären Gedankens“ und „des Militärs als Speerspitze der Partei und des Volkes“, wie dafür in Nordkorea über die Medien geworben wurde, beziehen sich beide auf das propagierte „Militär zuerst“-System. Dieses System erreichte seine vorherrschende Stellung im nordkoreanischen Staatsgefüge nach einer Rede Kim Jong-ils im Oktober 1997, in der er sagte, dass „Egal wie schwierig die wirtschaftliche Lage ist: Stärkt das Militär zuerst; arbeitet später.“

Diese Rede wurde zu einer Zeit gehalten, in der Kim Jong-il zum Generalsekretär der PdAK gewählt wurde. Ab dem Jahr 1998 wurde der „Militär zuerst“- sowie der „das Militär hat das oberste Kommando“-Gedanke ein fester Bestandteil der Terminologie in offiziellen Dokumenten und in den Medien Nordkoreas. Der Begriff „Militär zuerst-System“ wurde bei einer Sitzung der OVV im September 1998 öffentlich gemacht.

Der „anstrengende Marsch“

Obwohl Kim Il-sungs Tod allein schon genug Anlass für eine Regimekrise hätte geben können, hatte Nordkorea mit noch viel ernsteren Problemen zu kämpfen. Der sogenannte „anstrengende Marsch“, der 1995 begann, bezeichnet eine übergreifende Krise in der nordkoreanischen Gesellschaft, die von einer schlimmen Wirtschaftskrise hervorgerufen wurde. Der „anstrengende Marsch“, der über einen Zeitraum von sechs Jahren bis ins Jahr 2000 hinein andauerte, war eine Zeit großer Anstrengungen für das nordkoreanische Regime. Die Wirtschaftsflaute und systemimmanente Beschränkungen der nordkoreanischen Wirtschaft waren schon vor Kim Il-sungs Tod zu einem Problem geworden.

Hinzu kam, dass der Zusammenbruch der Sowjetunion und osteuropäischer kommunistischer Staaten Nordkorea in eine sowohl politische als auch wirtschaftliche Isolation manövrierte. Schließlich führte der Tod Kim Il-sungs und die darauf folgende politische Unsicherheit zu einer übergreifenden Krise der nordkoreanischen Gesellschaft. Das drängendste aller Probleme war Hunger. Im ganzen Land starben Nordkoreaner aufgrund von Nahrungsmangel, was die Regierung zu der für sie ungewöhnlichen Maßnahme veranlasste, die internationale Gemeinschaft um Hilfe zu bitten. Obwohl es kaum verlässliche Daten gibt, geht man im Westen aufgrund von Schätzungen davon aus, dass die damals im Umlauf befindliche Wendung „Millionen Hungertote“ gerechtfertigt war. Elternlose Kinder begannen ein Leben auf der Straße und versuchten ihr Überleben mit betteln und stehlen zu sichern. Experten gehen davon aus, dass 1,5 bis 3 Millionen Menschen während jener Zeit verhungerten. Man vermutet, dass das schiere Ausmaß der Not und des Elends ein Grund dafür war, dass Kim Jong-il seine Machtübernahme mithilfe des Konzeptes der „Vermächtnisherrschaft“ rechtfertigen musste.

Der Ausdruck „anstrengender Marsch“ sollte ursprünglich einen Vergleich mit dem von der chinesischen KP verwendeten Ausdruck „langer Marsch“ nahelegen. Als ersten „anstrengende Marsch“ in Nordkorea bezeichnet man den blutigen, 100 Tage währenden Marsch, der von Kim Il-sung während seiner Zeit als Guerillakämpfer angeführt wurde. Im Dezember des Jahres 1938 führte Kim Il-sung eine Einheit von Unabhängigkeitskämpfern in etwa 20 Kämpfen gegen die japanische Armee und erreichte schließlich die Grenzregion des Flusses Yalu im März 1939. Später wurde dann der sogenannte „Widerstandsvorfall“ im August 1956, bei dem Dissidenten gegen Kim Il-sungs Herrschaft aufbegehrten, als zweiter „anstrengender Marsch“ bezeichnet. Aus diesem Grunde kann man den „anstrengenden Marsch“ des Jahres 1995 als dritten „anstrengenden Marsch“ sehen. Die nordkoreanische Führung gab den wirtschaftlichen Schwierigkeiten und dem Hunger die Bezeichnung „anstrengender Marsch“ in der Hoffnung, die Menschen damit zum Durchhalten und zum Meistern der Situation anzuhalten. Hierbei bediente man sich des historischen Musters, dass die vorangegangenen „anstrengenden Märsche“ erfolgreich gemeistert werden konnten. Ein weiterer Grund für die Verwendung der Terminus „anstrengender Marsch“ in der gegebenen Situation war, dass man damit zu „Anstrengungen zum Schutze des Vorsitzenden“ aufrief, und dies in dem Sinne, dass das erfolgreiche Meistern der wirtschaftlichen Probleme der Sicherheit des Regimes dienlich wäre. Im Oktober des Jahres 2000 gab Nordkorea gleichzeitig zum 55. Jahrestag der PdAK bekannt, dass der „anstrengende Marsch“ vorbei sei. In einem zweiseitigen Artikel in der Rodong Sinmun vom 3. Oktober heißt es: „Kein Volk und keine Nation in der Geschichte der Menschheit hat eine größere Zeit der Gefahr überstanden.“ Kim Jong-il sagte bei einem Besuch in China Ende März 2000, dass „der anstrengende Marsch“ vorüber sei. Obwohl der „anstrengende Marsch“ jener Zeit die gefährlichste der Krisen war, die jemals das nordkoreanische Regime in Gefahr brachten, und obwohl diese Zeit eine Zeit unaussprechlichen Elends für die meisten Nordkoreaner war, diente sie letztendlich auch der Festigung der Ein-Mann-Herrschaft unter Kim Jong-il.