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Nordkorea: Keine Gespräche mehr vor Stopp feindseliger Politik der USA

2019-10-07

ⓒKBS News

Die Arbeitsgespräche zwischen Nordkorea und den USA am Samstag in Schweden sind ergebnislos zu Ende gegangen. Dies kann auf fehlendes Vertrauen zwischen Pjöngjang und Washington zurückgeführt werden. Gleichzeitig werden damit die Grenzen der Top-Down-Methode offenbart.


Bisher konnten weder der Inhalt der Diskussionen in Stockholm noch der Grund bestätigt werden, warum die Gespräche scheiterten. Die USA behaupteten inzwischen, dass sie mit kreativen Ideen an den Verhandlungstisch gekommen seien. Dagegen kritisierte Nordkorea, dass die USA ihre alte Haltung nicht aufgegeben hätten. Es lässt sich vermuten, dass kreative Ideen der USA Maßnahmen zur Denuklearisierung betreffen. Die alte Haltung der USA bezieht sich offenkundig auf eine feindselige Politik, genauer gesagt die Sanktionen gegen Nordkorea. Es wird nämlich davon ausgegangen, dass die USA von Nordkorea zusätzliche Maßnahmen zur Denuklearisierung verlangten, indem sie an ihrer Position festhielten, die Sanktionen erst nach der Denuklearisierung aufheben zu wollen. Mit „kreativen Ideen“ könnte auch eine schrittweise Lösung gemeint sein, die ein Zugeständnis im Vergleich zum „Big Deal“, einer von den USA gewünschten umfassenden Lösung, darstellt.


Nordkorea hatte Maßnahmen wie den Abbau eines Teils seiner Atomanlagen getroffen. Die USA hatten ihre gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea im Umfang drastisch reduziert. Daraufhin behaupten beide Seiten, dass sie erste Maßnahmen jeweils zur Denuklearisierung und zur Lockerung der feindseligen Politik umgesetzt hätten. Sie werfen zugleich einander vor, ihren Zugeständnissen entsprechende Maßnahmen nicht getroffen zu haben. Der Schlüssel für die Lösung der nordkoreanischen Nuklearproblematik ist, was zuerst kommt: die Denuklearisierung oder Gegenleistungen. Dabei ist das Vertrauen entscheidend. Nordkorea und die USA konnten nämlich in der Frage des Vertrauens keinen Schritt vorwärts machen.


Es ist nicht verwunderlich, dass zwischen Nordkorea und den USA ein tief sitzendes Misstrauen herrscht. Beide Länder führten Krieg gegeneinander, in dem immer noch lediglich ein Waffenstillstand herrscht, da dieser nicht mit einem Friedensabkommen beendet wurde. Das 1994 abgeschlossene Genfer Rahmenabkommen weckte zwar die Hoffnung, dass beide Länder das gegenseitige Misstrauen beseitigen und ihren Atomstreit beenden würden. Denn das Abkommen sah vor, dass Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt und die Weltgemeinschaft im Gegenzug dem Land Schweröl und Leichtwasserreaktoren zur Verfügung stellt. Nordkorea arbeitete jedoch im Geheimen weiter an der Entwicklung von Atomwaffen, während die Öllieferung und der Reaktorbau im Gang waren.


Daher ist Washington unbedingt gewillt, den Fehler mit dem Genfer Abkommen nicht zu wiederholen. Auf diesem Misstrauen beruht die Position der USA, dass erst nach der Denuklearisierung die Sanktionen aufgehoben werden könnten. Demgegenüber ist Nordkorea darüber besorgt, dass der Verzicht auf Atomwaffen zum Kollaps des Regimes führen könnte. Das Land will nicht zu einem zweiten Libyen werden, das nach dem Atomverzicht des Gaddafi-Regimes kollabierte. Hardliner in den USA wie der frühere Nationale Sicherheitsberater John Bolton hatten gefordert, das Libyen-Modell auf Nordkorea anzuwenden.


Um das Misstrauen zu beseitigen und einen epochalen Wendepunkt herbeizuführen, wurde ein sogenannter Top-Down-Ansatz aufgegriffen. US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un trafen sich letztes Jahr in Singapur und erzielten bahnbrechende Vereinbarungen. Jedoch konnten beide Seiten seitdem keine Einigung für tatsächliche Fortschritte erreichen. Das heißt, dass mit den Treffen zwischen beiden Staatschefs das Misstrauen zwischen beiden Ländern nicht beseitigt werden konnte. Ihr gegenseitiges Misstrauen ist nämlich institutionalisiert und gefestigt. Aus diesem Grund kommen erneut Bedenken über die Top-Down-Methode auf.

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