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Europäische Mitglieder verurteilen Nordkoreas Raketentest nach Sitzung von UN-Sicherheitsrat

2019-10-09

ⓒYONHAP News

Nach Nordkoreas Test einer U-Boot-gestützten ballistischen Rakete und den ergebnislos beendeten Arbeitsgesprächen zwischen Nordkorea und den USA in Stockholm wird rege nach weiteren Maßnahmen gesucht. Sechs europäische Länder veröffentlichten im Anschluss an eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats eine gemeinsame Erklärung, um Nordkoreas Raketentest zu verurteilen. Südkorea, die USA und Japan diskutierten darüber, wie nach den gescheiterten Gesprächen in Stockholm vorgegangen werden sollte. Gleichzeitig zur Druckausübung gegenüber Nordkorea werden Bemühungen unternommen, um Impulse zur Belebung der Gespräche zu setzen.


An der Erklärung der europäischen Mitglieder des Weltsicherheitsrats zur Verurteilung des Raketentests beteiligten sich die USA und Russland nicht. Bei der gemeinsamen Runde des Gremiums habe jedoch grundsätzlich Einstimmigkeit geherrscht, sagte der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen. Man habe sehr kritisch darüber geurteilt, was Nordkorea getan habe. Zudem sollte man berücksichtigen, dass Russland in der Vergangenheit niemals hundertprozentig dem zugestimmt habe, was die USA gesagt hätten.


Für die Annahme der Erklärung lediglich durch die europäischen Ratsmitglieder und die Nichtbeteiligung der USA waren vermutlich zwei Faktoren im Spiel. Die europäischen Staaten, die von beiden Weltkriegen unmittelbar betroffen waren, sind empfindlicher in der Frage der Massenvernichtungswaffen als die USA. Ihr Streben nach der europäischen Integration kann auf die Erinnerungen an die schrecklichen Kriege zurückgeführt werden. Deshalb gehen sie strenger als die USA in der Frage der Massenvernichtungswaffen vor.


Ein weiterer und wichtigerer Grund ist offenbar die Regulierung des Ausmaßes der Kritik. Es wurde keine Erklärung des Weltsicherheitsrats angenommen, sondern eine von lediglich sechs europäischen Mitgliedern. Zudem wirkten die USA nicht daran mit. Damit wurde das Ausmaß der Kritik deutlich gesenkt. Man übt zwar Kritik, will jedoch die Stimmung für künftige Gespräche nicht verderben.


In der Erklärung verlangten die europäischen Staaten in der Tat, Gespräche fortzusetzen. Sie forderten Nordkorea auf, konkrete Maßnahmen zur Abschaffung seiner Massenvernichtungswaffen zu treffen und auf sinnvolle Verhandlungen mit den USA einzugehen. Der deutsche Botschafter Heusgen sagte diesbezüglich, es sei die Hoffnung aller Ratsmitglieder, dass die in Stockholm begonnenen Verhandlungen wieder aufgenommen würden.


Unterdessen kamen die Chefunterhändler Südkoreas, der USA und Japans für Verhandlungen über Nordkoreas Atomprogramm zu Gesprächen zusammen. Sie diskutierten über ein weiteres Vorgehen nach den Nordkorea-USA-Gesprächen in Stockholm und die trilaterale Kooperation. Nordkorea hat angesichts der gescheiterten Arbeitsgespräche die USA scharf kritisiert. Dagegen haben die USA betont, dass sie sich mit kreativen Ideen an den Verhandlungstisch gesetzt hätten, und dass weitere Gespräche folgen würden. Beim trilateralen Treffen der Atomunterhändler wurde die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Südkorea, den USA und Japan erneut unterstrichen. Es ist auffällig, dass die US-Seite dabei von der „vollständigen Denuklearisieurung“ sprach, statt von der endgültigen und vollständig überprüfbaren Denuklearisierung. Das deutet an, dass die USA einige Zugeständnisse gegenüber Nordkorea vorgelegt hätten.

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