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USA warnen Nordkorea bei UN-Sicherheitsratssitzung vor Provokationen

2019-12-12

ⓒYONHAP News

Der UN-Sicherheitsrat hat auf Initiative der USA über die nordkoreanische Atomfrage diskutiert. Dies wird im Rahmen von Washingtons Politik mit Zuckerbrot und Peitsche gegenüber Nordkorea gesehen.


Eine Diskussion im Weltsicherheitsrat selbst stellt ein hartes Vorgehen dar. Die USA reagierten bisher auf Nordkoreas wieder aufgenommene Provokationen wie Raketenstarts nicht auf der Ebene des Sicherheitsrats. Washington hatte die Raketentests stattdessen eher verharmlost und gemeint, dass sie keinen Verstoß gegen die Einigung zwischen beiden Ländern darstellen. Es kann daher auf eine geänderte Position hindeuten, dass die USA eine Sicherheitsratssitzung einberiefen.


Nordkorea griff im Vorfeld des Ablaufs der selbst genannten Gesprächsfrist am Jahresende zu immer härteren Provokationen. Das Land gab jüngst bekannt, einen sehr wichtigen Test auf dem Satellitenstartgelände in Dongchang-ri unternommen zu haben. Beobachter gehen davon aus, dass ein Raketentriebwerk getestet wurde. Das gilt als Signal für die Bereitschaft, einen Test einer ballistischen Interkontinentalrakete durchzuführen oder einen Satelliten zu starten. Gemäß Resolutionen des UN-Sicherheitsrats ist Nordkorea der Abschuss von jeglicher Art ballistischer Raketen verboten.


Angesichts dieser Situation sandten die USA mehrmals Warnungen an Nordkorea aus. Präsident Donald Trump erwähnte sogar die Möglichkeit der Anwendung militärischer Gewalt. Er warnte, dass Nordkorea alles verlieren könnte. Nordkorea ließ sich davon nicht beeindrucken und drohte seinerseits, dass es einen neuen Weg beschreiten und auf Konfrontationskurs gehen könnte.


In der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Mittwoch forderten die USA Nordkorea erneut auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ihre Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Kelly Craft, verlangte von Nordkorea, eine schwierige aber mutige Entscheidung zu treffen. Zugleich betonte sie, dass die USA bereit seien, flexibel vorzugehen. Die USA seien bereit, konkrete Maßnahmen gemäß den Vereinbarungen beim ersten Nordkorea-USA-Gipfel in Singapur parallel und gleichzeitig zu treffen. Damit wurde die bisherige Position bekräftigt, dass Washington über die Vereinbarungen wie eine vollständige Denuklearisierung, die Schaffung neuer Beziehungen und die Schaffung eines dauerhaften Friedensregimes flexibel verhandeln könnte.


Bei der Ratssitzung wurde kein konkretes Ergebnis erzielt. Weder eine Resolution noch eine Erklärung wurden angenommen. Die USA demonstrierten aber, dass sie sich für Gespräche engagieren. Vor dem Treffen kam der Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, zu einer Mittagsrunde mit den Botschaftern der Ratsmitglieder zusammen. Das wurde als Versuch verstanden, die Kooperation gegenüber Nordkorea zu festigen, damit der Weltsicherheitsrat mit einer Stimme sprechen kann.


Die Einberufung einer Ratssitzung durch die USA sollte offenbar dazu dienen, Nordkorea davor zu warnen, die sogenannte „rote Linie“ zu überschreiten, und es gleichzeitig zur Rückkehr zum Dialog aufzufordern. Es sollte bestätigt werden, dass der UN-Sicherheitsrat handeln könnte, falls die rote Linie überschritten würde. US-Botschafterin Craft betonte, dass der Sicherheitsrat zu einem entsprechenden Schritt bereit sein müsse, sollte Nordkorea erneut eine schwerwiegende Provokation vornehmen. Die Sitzung kann als Vorbereitung dafür verstanden werden, dass die USA sich der Kooperation der internationalen Gemeinschaft sicher sein können, wenn sie im schlimmsten Fall zu harten Maßnahmen gegen Nordkorea greifen müssen.

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