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US-Außenminister gibt Hoffnung auf Nordkoreas Denuklearisierung nicht auf

2019-03-14

ⓒYONHAP News

Die USA setzen Nordkorea in letzter Zeit kontinuierlich unter Druck. Zugleich lässt Washington die Absicht erkennen, dass Impulse für einen Dialog aufrechterhalten werden.


Die USA formulierten ihre Position mit Ausdrücken wie „vollständige Denuklearisierung“, „Yongbyon plus Alpha“ und „total solution“ (Gesamtlösung). Nun bekräftigt neben dem Sondergesandten für Nordkorea im Außenministerium Stephen Biegun auch Außenminister Mike Pompeo diese Position. Unterdessen wurden in Nordkorea Anzeichen für den Wiederaufbau des Raketenstartgeländes in Dongchang-ri beobachtet. All dies erweckt den Eindruck, dass beide Länder nach dem ergebnislosen Gipfel Ende Februar Druck aufbauen.


Die US-Regierung veröffentlichte am Mittwoch ihren jährlichen Länderbericht über Menschenrechtspraktiken. Am Dienstag legte das für Nordkorea-Sanktionen zuständige Komitee des UN-Sicherheitsrats seinen Jahresbericht vor. Darin wurden einzelne Fälle von Nordkoreas Verstößen gegen Sanktionen genannt.


Es handelt sich in beiden Fällen um Jahresberichte und sie wurden zum vorgesehenen Zeitpunkt veröffentlicht. Wären jedoch die Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA in Hanoi erfolgreich gewesen, hätten beide Berichte eine andere Bedeutung. Nun stellen beide Berichte in Verbindung mit den Äußerungen von Biegun und Pompeo eine Druckausübung gegenüber Nordkorea dar. Die USA gehen nämlich gleichzeitig mit den Sanktionen und der Menschenrechtsfrage, Nordkoreas Achillesferse, in die Offensive.


Pompeo sagte, er glaube, dass Nordkorea weiterhin seine Atom- und Raketentests einstellen werde. Er hatte zuvor betont, dass Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un sechsmal die Denuklearisierung versprochen habe. Zugleich fügte er hinzu, Reden sei billig, die USA wollten jedoch Taten sehen. Damit schlug er angesichts der Anzeichen für den Wiederaufbau der Raketenstartanlage in Dongchang-ri harte Töne an.


In dem Länderbericht über die Menschenrechte scheint Washington seine Rhetorik abgemildert zu haben. Im letztjährigen Bericht hieß es, dass die Menschen in Nordkorea sich mit ungeheuren Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung konfrontiert sähen. Dieses Jahr heißt es stattdessen „Menschenrechtsfragen in Nordkorea sind wie folgt“. Bei der Aufzählung der Beispiele von Verstößen wurden vor allem Medienberichte und Aussagen in Berichten von Menschenrechtsorganisationen zitiert und weniger von der Regierung gesammelte Informationen.


Jedoch blieb die Verantwortung der nordkoreanischen Regierung für Menschenrechtsverletzungen nicht unerwähnt. Es war von „illegalen Tötungen durch die Regierung“, dem „Verschwindenlassen durch die Regierung“, der „Folter durch Behörden“ und der „willkürlichen Verhaftung durch die öffentliche Gewalt“ die Rede. Damit wurde deutlich gemacht, dass das Regime in Pjöngjang für Menschenrechtsverstöße verantwortlich ist. Jedoch fiel mit der Streichung des Ausdrucks „ungeheure Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung“ eine subjektive Einschätzung der US-Regierung weg.


Die USA zogen mittels des UN-Berichts zu Nordkorea-Sanktionen das Netz der Sanktionen weiter zu. Washington überschritt jedoch mit seiner Kritik in dem Menschenrechtsbericht ein bestimmtes Maß nicht und zeigte eine insgesamt versöhnliche Geste. Damit halten die USA die Dynamik der Gespräche aufrecht und warnen Nordkorea zugleich davor, zu Provokationen zu greifen.

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