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Nordkorea fordert von USA Änderung des Kalküls

2019-06-05

ⓒYONHAP News

Nordkorea hat vor dem ersten Jubiläum des historischen Nordkorea-USA-Gipfels in Singapur erneut für mediales Interesse gesorgt.


Die Hauptakteure bei den Atomverhandlungen, die nach dem Scheitern des zweiten Gipfels mit den USA im Februar in Hanoi aus der Öffentlichkeit verschwunden waren, tauchten nacheinander wieder in der Öffentlichkeit auf.


In einer Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums wurden die USA zu einer Haltungsänderung aufgefordert. Damit wurde offenbar deutlich gemacht, dass Nordkorea zwar einen Durchbruch wünscht, seine bisherige Position aber nicht ändern will. Beobachter weisen außerdem darauf hin, dass Nordkorea damit seinen Willen für die Fortsetzung des Dialogs unterstrichen habe.


Bemerkenswert ist, dass dies auf Ebene des Außenministeriums erfolgte. Nordkorea nutzt gewöhnlich inländische Medien und pro-nordkoreanische Medien im Ausland, um seine Position mitzuteilen. Das Komitee für Frieden in Asien und Pazifik, eine mit der herrschenden Arbeiterpartei zusammenhängende Organisation, wird ebenfalls häufig für diesen Zweck eingespannt. Die Mitteilung einer offiziellen Position auf Regierungsebene erfolgt gewöhnlich durch Interviews mit der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Einen noch offizielleren Charakter besitzt eine Stellungnahme des Außenministeriums.


Die Stellungnahme des nordkoreanischen Außenministeriums zum ersten Jubiläum des Nordkorea-USA-Gipfels in Singapur ist damit de facto eine offizielle Botschaft an die USA. Im Mittelpunkt steht die Aussage, dass die USA für das Scheitern der Verhandlungen in Hanoi verantwortlich seien. Die einseitige Forderung der USA, dass zunächst ein Verzicht auf das Atomprogramm erklärt werden müsse, habe zum Scheitern des Gipfels geführt, heißt es. Gleichzeitig verlangt Nordkorea von den USA, diese Forderung aufzugeben und seine feindselige Politik gegenüber Nordkorea zu ändern. Das bedeutet, dass Pjöngjang an seiner Position festhalten will. Demnach sollen schrittweise Maßnahmen zur Denuklearisierung umgesetzt und die Sanktionen gelockert werden.


Unterdessen erregt das Wiederauftauchen der Hauptakteure bei den Verhandlungen in Hanoi weltweit Aufmerksamkeit. Kim Yong-chol, Kim Hyok-chol und Kim Yo-jong verschwanden nach dem zweiten Nordkorea-USA-Gipfel aus der Öffentlichkeit. Südkoreanische und ausländische Medien griffen Gerüchte auf, nach denen sie Opfer einer politischen Säuberung geworden seien. Selbst aus nachrichtendienstlichen Kreisen verlauteten solche Äußerungen.


In einem südkoreanischen Zeitungsbericht hatte es geheißen, dass Kim Yong-chol, Vizevorsitzender der Arbeiterpartei, Zwangsarbeit verrichte. Der Posten des Abteilungsleiters für die Einheitsfront der Arbeiterpartei wurde neu besetzt. Jedoch begleitete Kim den Machthaber Kim Jong-un bei öffentlichen Terminen am 2. und 3. Juni. Kim Yo-jong, die Schwester des Machthabers, wurde am 3. Juni wieder in der Öffentlichkeit gesehen. In den Medien hatte es geheißen, dass sie unter Hausarrest gestellt worden. Kim Hyok-chol, der Sondergesandte für die USA, ist laut einem Medienbericht am Leben. Es hatte Gerüchte gegeben, dass er gleich nach der Rückkehr hingerichtet worden sei. CNN meldete jedoch kürzlich, dass Kim in Gewahrsam sei. Laut weiteren Informationen seien alle anderen Mitglieder des Verhandlungsteams von Hanoi unversehrt.


Zwar entpuppten sich die Gerüchte über das Verschwinden der Unterhändler als falsch, jedoch können sie nicht einfach als haltlos abgestempelt werden. Es wird davon ausgegangen, dass sie tatsächlich auf irgendeine Weise bestraft wurden. Experten sehen dies als einen Vorgang, um die Ursachen für das Scheitern des Dialogs mit den USA zu analysieren und die Strategie zu verbessern. Andere Beobachter weisen darauf hin, dass Nordkorea seine Absicht für die Fortsetzung des Dialogs habe erkennen lassen, indem es die Unterhändler von Hanoi plötzlich wieder in der Öffentlichkeit auftreten ließ.

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