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Die ersten Gespräche zwischen Süd- und Nordkorea seit zwei Jahren

2018-01-11
Die ersten Gespräche zwischen Süd- und Nordkorea seit zwei Jahren

Unterhändler aus Süd- und Nordkorea trafen sich am Dienstag im Grenzort Panmunjom zu den ersten offiziellen Gesprächen zwischen beiden Ländern seit zwei Jahren. Nach Ansicht von Experten könnte Nordkorea versuchen, sich über bessere Beziehungen mit Südkorea auch den USA anzunähern. Die südkoreanische Delegation wurde von Vereinigungsminister Cho Myong-gyon, die ebenfalls fünfköpfige Abordnung aus Nordkorea vom Vorsitzenden des Komitees für die Friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes, Ri Son-gwon, angeführt. Zum Abschluss des elfstündigen Treffens veröffentlichten beide Seiten eine Drei-Punkte-Erklärung. Beide einigten sich demnach auf die Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang, die Wiederaufnahme militärischer Gespräche und die Wiederbelebung des Austausches in verschiedenen Bereichen. Zum Thema sagt der Forscher Hong Hyun-ik vom privaten Sejong-Institut:

Trotz der direkten Konfrontation zwischen Nordkorea und den USA, die sich durch den Test einer Hwasong-15-Rakete durch Pjöngjang am 29. November verschärft hat, bot der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un in seiner Neujahrsrede an, eine Delegation zu den Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang zu schicken. Das heißt, die Stimmung auf der koreanischen Halbinsel hat sich in nur kurzer Zeit nach der militärischen Krise gebessert. Süd- und Nordkorea wollen für erfolgreiche Spiele zusammenarbeiten. Positiv ist auch, dass beide Seiten den Dialog fortsetzen wollen.

Zum Auftakt der Gespräche schlug die südkoreanische Seite vor, dass Nordkorea eine große Delegation und eine Fangruppe zu den Winterspielen im Februar schicken solle. Die Mannschaften beider Seiten sollten auch zur Eröffnung und bei der Schlussfeier gemeinsam marschieren. Nordkorea sagte zu, hohe Regierungsvertreter, eine Delegation des Nationalen Olympischen Komitees, Athleten, Künstler und Cheerleader, Beobachter, ein Taekwondo-Demonstrationsteam sowie Reporter zu schicken:

Es ist möglich, dass zur nordkoreanischen Delegation Choi Hwi, der Vizevorsitzender der Arbeiterpartei und Vorsitzender des Nationalen Weisungskomitees für den Sport ist, gehören wird. Die Delegation könnte aber von Choe Ryong-hae, der Nummer Zwei in Nordkorea, angeführt werden. Oder Pjöngjang könnte Kim Jong-uns jüngere Schwester Kim Yo-jong schicken, um international Aufmerksamkeit zu erhalten und das Image Nordkoreas zu verbessern. Falls US-Präsident Donald Trump seine Tochter Ivanka schickt, könnte ein Treffen der beiden Frauen weltweit Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

Bei neuen Militärgesprächen wollen beide Länder über Entspannungsmaßnahmen reden. Südkoreas Präsident hatte bereits im vergangenen Juli solche Gespräche vorgeschlagen. Seit Oktober 2014 gibt es keine solchen Unterredungen mehr:

Ich denke, Nordkorea hat Militärgesprächen mit Südkorea zugestimmt, um Fragen wie die Aufstellung von strategischen Waffen der USA auf der koreanischen Halbinsel und Umgebung sowie die südkoreanisch-amerikanischen Militärübungen anzusprechen. Diese Fragen hatte Kim in seiner Neujahrsrede berührt. Ein unvorhergesehenes innerkoreanisches Gefecht kann in der Tat zu einem regionalen Krieg werden, und es ist nötig, unerwartete Krisen zu verhindern. Für Südkorea ist es das Ziel bei den Militärgesprächen, sich auf Wege zur Friedenssicherung zu konzentrieren.

Der nordkoreanische Chefdelegierte Ri hat seinen Unmut darüber geäußert, dass Südkorea über die Denuklearisierung gesprochen hat. Es ist klar, dass es schwierig sein wird, Gespräche über diese Frage zu führen:

Am Ende der Gespräche sagte Ri zu südkoreanischen Journalisten, dass Süd- und Nordkorea nicht über Denuklarisierung gesprochen hätten. Die Atomwaffenentwicklung seines Landes richte sich gegen die USA, und Nordkorea habe nicht die Absicht, darüber mit Südkorea zu reden.

Vereinigungsminister Cho schlug auch innerkoreanische Rot-Kreuzgespräche über die Wiederaufnahme von Treffen zwischen getrennten Familien um die Mondneujahrs-Feiertage im Februar vor. Doch in der Abschlusserklärung fand der Vorschlag keine Erwähnung. Das Begegnungsprogramm liegt seit Oktober 2015 auf Eis:

Es scheint, als ob Nordkorea einige praktische Probleme hat, um das Begegnungsprogramm um den Mondneujahrstag vorzubereiten. Obwohl diese Angelegenheit in der Erklärung nicht erwähnt wurde, ist noch immer Raum für weitere Diskussionen darüber. Beide Seiten versprachen, Treffen in verschiedenen Bereichen durchzuführen.

Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, Thomas Bach, begrüßte die geplante Teilnahme Nordkoreas an den Winterspielen als “einen großen Schritt vorwärts im olympischen Geist“. Auch die chinesische Regierung zeigte sich erfreut über die innerkoreanischen Gespräche, während die USA die Teilnahme Nordkoreas an den Spielen ebenfalls willkommen hießen. Doch bekräftigten sie, dass es nötig sei, weiter harte Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen:

Die friedliche Ausrichtung der Olympischen Spiele und Paralympischen Winterspiele ist gesichert, und die positive Entwicklung wird eine günstige Atmosphäre für Gespräche zwischen Nordkorea und den USA schaffen. Doch das heißt nicht, dass die USA ihren Druck und die Sanktionen gegen Nordkorea abschwächen werden. Nordkorea muss erst seine Haltung in Richtung einer Denuklearisierung ändern.

Süd- und Nordkorea wollen derweil ihren Dialog fortsetzen:

Die positive Entwicklung ermöglicht wahrscheinlich einen Erfolg der Olympischen Spiele. Bis Mitte März wird es wohl keine Probleme im innerkoreanischen Verhältnis geben. Doch ist unsicher, ob Nordkorea danach weiter gewillt sein wird, die Beziehungen zu Südkorea zu verbessern. Es ist wichtig, dass Südkorea den Norden zu Verhandlungen mit den USA über eine Denuklearisierung überreden kann, und sich um eine Unterstützung des Dialogprozesses durch China und Russland bemüht.

An Süd- und Nordkorea gibt es große Erwartungen, nicht nur ihren Dialog weiterzuführen, sondern einen dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen.

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