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Aussichten für die neuen Atomgespräche zwischen Nordkorea und den USA

2019-07-18

© YONHAP News

Nordkorea und die USA haben zuletzt ihre Positionen zu neuen Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm geäußert, auf die sich Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong-un Ende Juni im Grenzort Panmunjom geeinigt hatten. Nordkorea hatte am Dienstag vor neuen Militärmanövern der USA mit Südkorea gewarnt und die vereinbarten Gespräche in Frage gestellt. Trump deutete aber eine Lockerung von Sanktionen gegen Nordkorea an, sollte es Fortschritte bei den Denuklearisierungsgesprächen geben. Zum Thema sagt der Professor für internationale Studien an der Handong-Global-Universität, Park Won-gon:


Bei ihrem kurzen Treffen in Panmunjom am 30. Juni einigten sich Trump und Kim Jong-un auf neue Verhandlungen auf Arbeitsebene innerhalb von zwei bis drei Wochen. Am folgenden Tag betonten die nordkoreanischen Medien, dass das Land zu weiteren Gesprächen entschlossen ist. Experten hatten seitdem erwartet, dass die Verhandlungen diese Woche stattfinden könnten, doch Nordkorea verhielt sich still. 


Angaben von Diplomaten zufolge hatte Washington die Aufnahme von Gesprächen in dieser Woche vorgeschlagen. Doch Nordkorea habe zunächst nicht darauf geantwortet. Hingegen versucht Pjöngjang, den Druck auf Washington zu erhöhen, indem es die gemeinsamen Militärübungen der USA mit Südkorea kritisiert:


Ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums erklärte, dass sich das für August geplante gemeinsame Manöver  der USA mit Südkorea auf die Wiederaufnahme der Nukleargespräche auswirken könnte. Die Erklärung könnte auch als Pjöngjangs Absage der Gespräche mit Washington interpretiert werden. Tatsächlich bevorzugt Nordkorea die Diplomatie auf höchster Ebene, und es ist eher skeptisch, was Arbeitsgespräche betrifft. Die Erklärung kann aber auch als Verhandlungstaktik Pjöngjangs gesehen werden. Das Außenministerium veröffentlichte die Erklärung am 16. Juli, und es ist ihm bewusst, dass Südkorea und die USA ihre Militärübungen im August zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr absagen können. Nordkorea könnte also versuchen, dadurch die Oberhand bei den Verhandlungen zu erhalten. 


Nordkorea hatte in der Vergangenheit regelmäßig die Militärmanöver in Südkorea kritisiert, wann immer neue Atomverhandlungen mit den USA bevorstanden. Strategisch benutzt Pjöngjang also das Thema als Hebel in den Verhandlungen. Es wird erwartet, dass es in den nächsten Arbeitsgesprächen auch um Sicherheitsgarantien für Nordkorea gehen wird: 


Ich denke nicht, dass Nordkorea die Arbeitsgespräche mit den USA komplett absagen wird. Die Unterhändler beider Länder sind bereits bekannt. Die US-Delegation wird vom Sonderbeauftragten für Nordkorea, Stephen Biegun, geleitet, während der frühere nordkoreanische Botschafter in Vietnam, Kim Myong-gil, anscheinend zum neuen Nuklearunterhändler ernannt wurde. Quellen in den USA sagen, dass Pjöngjang, Panmunjom und Schweden mögliche Verhandlungsorte sein können. Es wird jedoch schwierig sein, die Arbeitsgespräche im August abzuhalten, wenn Südkorea und die USA ihr Militärmanöver beginnen wollen. Ich denke, Nordkorea sollte noch in diesem Monat über die Gespräche mit den USA entscheiden. 


Die USA haben mit Blick auf die Gespräche zuletzt positive Signale ausgesendet. So sagte Außenminister Mike Pompeo, dass die von Nordkorea geforderten Sicherheitsgarantien auf den Tisch kommen sollten. Wenn die Denuklearisierung Nordkoreas überprüft werden könne, wäre das eine wahrhaft historische Errungenschaft. Zudem teilte das US-Außenministerium mit, dass eine Einfrierung des Atomprogramms durch Nordkorea ein erster Schritt auf dem Weg zur Denuklearisierung sein könnte:


Trump war bisher konsequent in seinen Aussagen über Nordkoreas Denuklearisierung. Er sagte, dass er keine Eile habe und dass er eine komplette atomare Abrüstung wolle. Beim zweiten Gipfeltreffen der USA mit Nordkorea in Hanoi schlug Washington ein umfassendes Abkommen vor. Doch jetzt scheinen die USA mehr Flexibilität zu zeigen, weil sie weiter über korrespondierende Maßnahmen für Nordkorea reden, obwohl das nicht notwendigerweise auch eine Aufhebung der Sanktionen bedeutet. 


Aus Regierungskreisen in Washington hieß es, dass die USA eine Aussetzung von Sanktionen gegen nordkoreanische Kohle- und Textilexporte für 12 bis 18 Monate im Gegenzug für den Abbau der nordkoreanischen Atomanlage Yongbyon und eine Einfrierung des gesamten Nuklearprogramms erwägen könnten. Falls beide Seiten neue Arbeitsgespräche führen, könnten sie herausfinden, wie sich die Positionen seit dem gescheiterten Gipfeltreffen von Hanoi im Februar geändert haben:


Die Arbeitsgespräche werden, wenn sie stattfinden, von dem Punkt des gescheiterten Hanoi-Gipfels beginnen. Die Differenzen bestehen nach wie vor. Doch ist es nicht gänzlich unmöglich, einen Kompromiss zu finden. Der Schlüsse ist, zu was sich Nordkorea entscheidet, eine Streitursache oder praktische Interessen. Falls es das Erstere wählt, wird es schwierig sein, Fortschritte zu erzielen. Falls es praktische Vorteile will, könnte es sein Atomwaffenprogramm ganz aufgeben. In dem Fall könnten die USA und die internationale Gemeinschaft Gegenleistungen auf einem bestimmten Niveau erbringen.

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