Nachrichten

Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Auswirkungen der US-Präsidentenwahl auf Washingtons Nordkorea-Politik

2020-10-29

ⓒ YONHAP News

Die Präsidentenwahl am 3. November in den USA wird zu einem engen Rennen zwischen Amtsinhaber Donald Trump und seinem Herausforderer von der Demokratischen Partei, Joe Biden. Südkorea widmet den Wahlen wie überall große Aufmerksamkeit, da sie auch die regionale Diplomatie beeinflussen können. Zum Thema sagt der politische Kommentator Choi Young-il:


Bei der zweiten Fernsehdebatte zwischen Trump und Biden tauchte anders als bei der ersten Debatte Nordkorea als wichtiges Streitthema auf. Trump sagte, dass die Obama-Regierung gescheitert sei, die Nordkorea-Probleme zu lösen und dass die USA und Nordkorea am Rande eines Krieges standen. Er sagte, dass er es geschafft habe, einen Krieg zu verhindern, indem er den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un drei Mal getroffen habe. Biden jedoch bezeichnete Kim als Gauner und beschuldigte Trump, den nordkoreanischen Machthaber legitimiert zu haben. Er hinterfragte den Nutzen der Nordkorea-Politik Trumps. Doch stellte er auch bestimmte Bedingungen, allen voran die Denuklearisierung, unter denen er Kim treffen könnte.  


Falls gewählt, wird Trump seine Beschwichtigungspolitik gegenüber Nordkorea wohl fortsetzen, während Biden wohl eher eine Annäherung mit Zuckerbrot und Peitsche vorantreiben würde. Trump wertet seine Treffen mit Kim wie auch die Tatsache, dass Pjöngjang seit dem November 2017 keine Interkontinentalrakete mehr getestet hat, als Erfolg seiner Politik gegenüber Pjöngjang: 


Falls Trump wiedergewählt wird, wird er wohl versuchen, die Beziehungen zu Nordkorea am Anfang seiner zweiten Amtszeit zu verbessern. Auch wird er großen Druck auf Nordkorea ausüben, damit dieses nuklear abrüstet. Mit diesem Fernziel vor Augen wird er wahrscheinlich auf eine offizielle Erklärung zum Ende des Korea-Kriegs drängen oder ein Friedensvertrag unterzeichnen, indem er Briefe mit dem nordkoreanischen Machthaber austauscht oder diesen direkt trifft. Nordkorea dürfte Trumps Sieg begrüßen, weil es dann mehr Raum hat, auf der Grundlage des Vertrauens zwischen den beiden Staatsführern die Beziehungen über eine Diplomatie von oben voranzutreiben. 


Sollte Biden gewinnen, könnte er die Politik unter Barack Obama verfolgen, als er Vizepräsident war, und die Sanktionen gegen Nordkorea verschärfen. Biden warf Trump vor, zuzulassen, dass Nordkorea mehr Raketen und Atomwaffen entwickelt habe:


Beide, Trump und Biden, verfolgen mit der Denuklearisierung Nordkoreas und der Schaffung friedfertiger Beziehungen mit dem kommunistischen Staat die gleichen Ziele. Doch ihre Methoden sind verschieden. Biden wird nicht den Top-down-Ansatz Trumps verfolgen. Demnach sollten beide Seiten die Verhandlungen über Vorschläge abschließen, bevor er sich mit Kim für einen Durchbruch treffen kann. In diesem Prozess könnte Südkoreas Vermittlerrolle sehr wichtig werden. Biden könnte eine neue Strategie umsetzen, die die Ansätze Obamas und Trumps vermischt. 


Die Wiederwahl Trumps könnte für Südkoreas Präsident Moon Jae-in als positive Entwicklung gewertet werden, weil er seine Nordkorea-Politik in Übereinstimmung mit Trumps Kurs verfolgt. Bidens Nordkorea-Politik beruht eher auf einer Bottom-up-Methode, bei der zunächst Gespräche auf Arbeitsebene stattfinden, bevor ein Gipfeltreffen angestrebt wird. Das könnte Moons Plänen für eine Gipfeldiplomatie zuwiderlaufen: 


Trump versprach einmal, der Lösung des Atomstreits mit Nordkorea oberste Priorität einzuräumen, falls er wiedergewählt wird. Am Anfang einer zweiten Amtszeit Trumps wird sich die südkoreanische Regierung also bemühen, zu helfen, dass sich die Beziehungen der USA zu Nordkorea verbessern. Unter Bidens Präsidentschaft dürfte die Regierung in Seoul eine Änderung ihrer Politik durchlaufen. Falls die Geschichte als Hinweis dienen kann, so waren sich Südkorea und die USA unter Präsidenten der Demokratischen Partei sehr nah. Während der Regierung unter Clinton beispielsweise trieb der damalige südkoreanische Präsident Kim Dae-jung die sogenannte Sonnenscheinpolitik der Annäherung zu Nordkorea voran. Unter Trump war die Allianz zwischen Südkorea und den USA dagegen oft erschüttert worden.


Nordkorea hat sich bisher mit Blick auf die möglichen Auswirkungen der US-Präsidentenwahl zurückgehalten: 


Falls Trump wiedergewählt wird, wird Kim Jong-un vermutlich eine Glückwunschbotschaft an ihn und möglicherweise eine Delegation in die USA als Geste des guten Willens senden. Dadurch dürfte automatisch ein Dialogklima entstehen. Bidens Wahl könnte hingegen Nordkorea bis zu einem gewissen Grad enttäuschen, weil es einige Zeit dauern wird, bis Arbeitsgespräche geführt werden, Vertrauen geschafft wird und die USA die Gewissheit über die Denuklearisierung haben werden. Ich denke, die Möglichkeit militärischer Provokationen durch Nordkorea ist dann sehr groß. 

Aktuelle Nachrichten